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Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat
Entscheidungsdatum:18.06.2018
Aktenzeichen:8 B 10260/18
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2018:0618.8B10260.18.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 9 Abs 1 BImSchG, § 1 Abs 1 S 1 UmwRG, § 4 Abs 1 Nr 1b UmwRG, § 4 Abs 3 UmwRG, § 3c UVPG ... mehr

Immissionsschutzrecht -Konkurrenz bei Windenergieanlagen-

Leitsatz

1. Zu den Anforderungen an eine UVP-Vorprüfung im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Windenergieanlage.(Rn.6) (Rn.10)(Rn.15)

2. Zur Frage eines "echten Konkurrenzverhältnisses" zwischen einem "Vollgenehmigungs-" und einem Vorbescheidsantrag für die Errichtung benachbarter Windenergieanlagen.(Rn.22)

3. In der Konkurrenz mit einem Vorbescheidsantrag für die Errichtung einer Windenergieanlage kann es ermessensgerecht sein, den geringfügig später gestellten Genehmigungsantrag - wegen des erheblich höheren Planungsaufwands und der zeitnäheren Realisierungswahrscheinlichkeit - vorrangig mit der Folge zu bescheiden, dass dem nachrangig beschiedenen Konkurrenzvorhaben die Konfliktbewältigung hinsichtlich der sich überlagernden Immissionen aufzuerlegen ist.(Rn.23)(Rn.25)

4. Zur "reinen" Interessenabwägung im Eilrechtsschutz bei konkurrierenden Windenergieanlagen.(Rn.27)(Rn.28)(Rn.29)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Mainz, 23. Februar 2018, Az: 3 L 1470/17.MZ, Beschluss