Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 6. Senat
Entscheidungsdatum:06.11.2017
Aktenzeichen:6 A 11831/16
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2017:1106.6A11831.16.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 127 BauGB, § 53 Abs 2 VwVfG

Zeitliche Grenze der Festsetzung von Erschließungsbeiträgen

Leitsatz

1. Um sicherzustellen, dass Erschließungsbeiträge nicht zeitlich unbegrenzt nach Erlangung des Vorteils festgesetzt werden können, kommt ein Rückgriff auf die 30-jährige Verjährungsfrist des § 53 Abs. 2 VwVfG in Betracht.(Rn.36)

2. Aber auch vor Erreichen dieser zeitlichen Höchstgrenze kann die Beitragserhebung nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls treuwidrig und deshalb als Rechtsausübung unzulässig sein (vgl. für sanierungsrechtliche Ausgleichsbeiträge BVerwG, Urteil vom 20. März 2014 - 4 C 11/13 -, BVerwGE 149, 211, OVG Koblenz, Urteil vom 16. Februar 2017 - 6 A 10137/14 -, juris).(Rn.38)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle KStZ 2018, 51-53 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Koblenz, 25. Februar 2016, Az: 4 K 41/15.KO, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert