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Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat
Entscheidungsdatum:07.11.2017
Aktenzeichen:8 A 10859/17
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2017:1107.8A10859.17.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 34 Abs 1 S 1 BauGB, § 34 Abs 1 S 2 BauGB, § 72 S 1 BauO RP, Art 13 Abs 2 EURL 18/2012, Art 12 Abs 1 EGRL 82/96

Bauvoranfrage; Bestimmtheit; Wiedererrichtung einer durch Brand zerstörten Lagerhalle in Wohnbebauungsnähe

Leitsatz

1. Zur Bestimmtheit einer Bauvoranfrage, die auf die "grundsätzliche" bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens gerichtet ist.(Rn.26)

2. Zur bauplanungsrechtlich grundsätzlich zulässigen Wiedererrichtung einer durch einen Großbrand vollständig zerstörten Lagerhalle in der Nähe von Wohnbebauung.(Rn.30)

3. Der von Gebäuden ausgehenden Brandgefahr ist in aller Regel durch gebäudebezogene Schutzmaßnahmen zu begegnen. Eine darüberhinausgehende Risikovorsorge durch Wahrung eines angemessenen Sicherheitsabstands hat - vorbehaltlich der Anforderungen des Störfallrechts - grundsätzlich durch Bauleitplanung zu erfolgen.(Rn.51)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Neustadt (Weinstraße), 16. September 2015, Az: 3 K 245/15.NW, Urteil