Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 2. Senat
Entscheidungsdatum:14.09.2017
Aktenzeichen:2 B 11207/17
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2017:0914.2B11207.17.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 9 BeamtStG, Art 33 Abs 2 GG, § 15 Abs 1 LbV RP, § 15 Abs 1 S 2 LbV RP, § 25 Abs 1 BG RP ... mehr

Beamtenrechtliches Auswahlverfahren in der rheinland-pfälzischen Justiz; Rügen des übergangenen Bewerbers

Leitsatz

1. Das derzeit geltende Beurteilungs- und Beförderungssystem für die in der rheinland-pfälzischen Justiz sowie im Justizvollzug eingesetzten Landesbeamten, bei dem die Auswahlentscheidungen für die Vergabe von Beförderungsstellen auf der Grundlage von im sog. Ankreuzverfahren erstellten Regelbeurteilungen vorgenommen werden, steht mit verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben in Einklang.(Rn.12)

2. Zu den Voraussetzungen, unter denen Rügen des in einem beamtenrechtlichen Auswahlverfahren unterlegenen Bewerbers gegen das Ergebnis der dienstlichen Beurteilung eines beigeladenen Mitbewerbers zum Erfolg des von ihm betriebenen verwaltungsgerichtlichen Konkurrenteneilverfahrens führen.(Rn.47)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Neustadt (Weinstraße), 12. Juni 2017, Az: 1 L 556/17.NW, Beschluss