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Gericht:OLG Zweibrücken 5. Zivilsenat
Entscheidungsdatum:23.05.2018
Aktenzeichen:5 U 1/18
ECLI:ECLI:DE:POLGZWE:2018:0523.5U1.18.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 133 BGB, § 157 BGB, § 631 BGB, §§ 631ff BGB, § 634a Abs 1 Nr 2 BGB ... mehr

Contracting-Vertrag: Rechtsanwendung bei der Geltendmachung einer Anlagenunterdimensionierung infolge eines Planungsmangels

Leitsatz

1. Sieht ein Vertrag vor, dass ein Vertragspartner eine Anlage (hier: Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage) im Anwesen des anderen Vertragspartners plant, errichtet und entgeltlich betreibt ("Contracting-Vertrag"), so handelt es sich regelmäßig um einen typengemischten Vertrag, der werk-, kauf-, miet- und dienstvertragliche Elemente enthält.(Rn.7)

2. Wird geltend gemacht, die Anlage sei infolge eines Planungsmangels unterdimensioniert, gebietet die Interessenlage die Anwendung werkvertraglicher Normen.(Rn.8)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle CuR 2018, 69-71 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle MDR 2018, 1363-1364 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NZBau 2019, 63-64 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NJW-RR 2019, 80-81 (Leitsatz und Gründe)

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Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend LG Frankenthal, 24. November 2017, Az: 6 O 286/16

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