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Gericht:SG Koblenz 4. Kammer
Entscheidungsdatum:05.04.2018
Aktenzeichen:S 4 VJ 2/16
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 60 Abs 1 S 1 IfSG, § 61 S 1 IfSG, § 61 S 2 IfSG, § 2 Nr 11 IfSG, § 103 SGG

Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Auffrischungsimpfung - Epilepsie - Entwicklungsstörung - kein ursächlicher Zusammenhang - Zurückziehung des Epidemiologischen Bulletins durch STIKO - Maßgeblichkeit der Fachinformationen der Impfstoffe - Kann-Versorgung - keine Amtsermittlung bei fehlenden ärztlichen Unterlagen zum Ursachenzusammenhang

Leitsatz

Es besteht keine Kausalität zwischen Impfungen gegen Masern, Mumps, Röteln, Windpocken, gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Polymyelitis, Haemophilius influenza b, Hepatitis B und gegen Meningokokken und einer Epilepsie sowie einer Entwicklungsstörung. (Rn.25)

Mögliche Impfreaktionen und Komplikationen ergeben sich aus den Fachinformationen der verwendeten Impfstoffe. (Rn.25)

Ermittlungen von Amts wegen sind nicht erforderlich, wenn keine ärztlichen Unterlagen einen Zusammenhang zwischen Impfung und Dauerleiden belegen. (Rn.56)