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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SchulWO
Fassung vom:07.10.2005
Gültig ab:29.10.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-3
Schulwahlordnung (SchulWO)
Vom 7. Oktober 2005

§ 27
Wahlgrundsätze

(1) Alle Wahlberechtigten haben bei jeder Wahl eine Stimme. Das Stimmrecht kann von den Wahlberechtigten nur persönlich ausgeübt werden.

(2) Abwesende Wahlberechtigte sind wählbar, wenn ihre schriftliche Zustimmung zur Kandidatur der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter vorliegt.

(3) Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter stellt fest, wie viele Wahlberechtigte anwesend sind und erläutert das Wahlverfahren. Sie oder er nimmt die Wahlvorschläge entgegen, prüft die Wählbarkeit der vorgeschlagenen Schülerinnen und Schüler und gibt deren Namen bekannt. Anwesende vorgeschlagene Schülerinnen und Schüler erklären, ob sie bereit sind, zu kandidieren.

(4) Die Wahlen sind grundsätzlich geheim. Bei geheimer Wahl erhalten die Wahlberechtigten für jeden Wahlgang einen Stimmzettel. Stimmzettel, aus denen der Wille der Wählerinnen und Wähler nicht eindeutig hervorgeht, sind ungültig.

(5) Eine offene Wahl findet nur statt, wenn alle anwesenden Wahlberechtigten zustimmen. Bei offener Wahl wird durch Handzeichen gewählt. Über jeden Wahlvorschlag wird gesondert abgestimmt.


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