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Amtliche Abkürzung:LWgVO
Fassung vom:03.02.2004
Gültig ab:17.03.2004
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:1110-1-2
Landeswahlgeräteverordnung (LWgVO)
Vom 3. Februar 2004

Anlage

(zu § 2 Abs. 3 Satz 1 )

Richtlinien für die Bauart von Wahlgeräten zum Einsatz bei Wahlen zu den Ortsbeiräten, Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten und Kreistagen im Falle der Verhältniswahl

A Gültigkeitsbereich
B Anforderungen an die Bauart
1 Identifizierbarkeit
2 Technischer Aufbau
2.1 Konstruktion
2.2 Belastbarkeit
2.3 Haltbarkeit, Funktionssicherheit
2.4 Rückwirkungsfreiheit
2.5 Energieversorgung
3 Funktionsweise
3.1 Funktionsprinzip, Verwendungsart
3.2 Funktionskontrolle, Fehleranzeige
3.3 Darstellung der Wahlvorschläge, Bedienungsvorrichtungen
3.4 Stimmabgabe
3.5 Speicherung, Zählung, Anzeige
3.6 Sicherung
3.7 Bedienbarkeit
4 Bedienungsanleitung

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