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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:VkVO
Fassung vom:08.07.1998 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-17
Landesverordnung
über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten
(Verkaufsstättenverordnung- VkVO -)
Vom 8. Juli 1998 *

§ 20
Feuerlöscheinrichtungen, Brandmeldeanlagen
und Alarmierungseinrichtungen

(1) Verkaufsstätten müssen Sprinkleranlagen haben. Dies gilt nicht für

1.

erdgeschossige Verkaufsstätten nach § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 ,

2.

sonstige Verkaufsstätten nach § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 .

Geschosse einer Verkaufsstätte nach Satz 2 Nr. 2 müssen Sprinkleranlagen haben, wenn sie mit ihrem Fußboden im Mittel mehr als 3 m unter der Geländeoberfläche liegen und Verkaufsräume mit einer Fläche von mehr als 500 m² haben.

(2) In Verkaufsstätten müssen vorhanden sein:

1.

geeignete Feuerlöscher und geeignete Wandhydranten in ausreichender Zahl, gut sichtbar und leicht zugänglich,

2.

Brandmeldeanlagen mit nichtautomatischen Brandmeldern zur unmittelbaren Alarmierung der dafür zuständigen Stelle und

3.

Alarmierungseinrichtungen, durch die alle Betriebsangehörigen alarmiert und Anweisungen an sie und an die Kundschaft gegeben werden können.


Fußnoten ausblendenFußnoten

*
GVBl. S. 229; Geändert durch Gesetz v. 12. 10. 1999 (GVBl. S. 325) Anmerkung: Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 109 S. 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 (ABl. EG Nr. L 100 S. 30), sind beachtet worden.

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