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Amtliche Abkürzung:LEZulVO
Fassung vom:14.07.2015
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2032-1-5
Landesverordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Landeserschwerniszulagenverordnung - LEZulVO -)
Vom 14. Juli 2015

§ 15
Zulage für Polizeibeamtinnen und
Polizeibeamte als fliegendes Personal

(1) Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die als Luftfahrzeugführerin oder Luftfahrzeugführer, als Flugtechnikerin oder Flugtechniker in fliegenden Verbänden, fliegerischen Ausbildungseinrichtungen oder den fliegenden Verbänden gleichgestellten Einrichtungen, Einheiten und Dienststellen verwendet werden, erhalten eine Zulage.

(2) Die Zulage erhalten auch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die

1.

aufgrund von Dienstvorschriften oder Dienstanweisungen als nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige zum Mitfliegen in Luftfahrzeugen dienstlich verpflichtet sind und mindestens zehn Flüge im laufenden Kalendermonat nachweisen,

2.

in Erfüllung ihrer Aufgaben als Prüferin oder Prüfer von Luftfahrtgerät zum Mitfliegen verpflichtet sind.

Eine Anrechnung von Flügen aus anderen Kalendermonaten und von Reiseflügen ist nicht zulässig.

(3) Die Zulage beträgt monatlich für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in der Verwendung

1.

als Luftfahrzeugführerin oder Luftfahrzeugführer, Flugtechnikerin oder Flugtechniker
jeweils mit Zusatzqualifikation

176,40 Euro,

2.

als Luftfahrzeugführerin oder Luftfahrzeugführer, Flugtechnikerin oder Flugtechniker
jeweils ohne Zusatzqualifikation

132,94 Euro,

3.

nach Absatz 2 bei zehn oder mehr Flügen im laufenden Kalendermonat

46,02 Euro.

Werden im Falle des Satzes 1 Nr. 3 im laufenden Kalendermonat weniger als zehn, jedoch mindestens fünf Flüge nachgewiesen, vermindert sich die Zulage für jeden fehlenden Flug um 4,60 Euro; § 12 findet keine Anwendung. Zusatzqualifikation im Sinne des Satzes 1 Nr. 1 sind insbesondere Instrumentenflugberechtigung sowie die erworbene Ausbildung im Umgang mit Bildverstärkerbrille oder Wärmebildkamera.


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