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Amtliche Abkürzung:LEZulVO
Fassung vom:14.07.2015
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2032-1-5
Landesverordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Landeserschwerniszulagenverordnung - LEZulVO -)
Vom 14. Juli 2015

§ 14
Zulage für besondere Einsätze

(1) Eine Zulage in Höhe von 225 Euro monatlich erhält, wer als

1.

Polizeibeamtin oder Polizeibeamter in einem Mobilen Einsatzkommando oder in einem Spezialeinsatzkommando für besondere polizeiliche Einsätze,

2.

als Beamtin oder Beamter unter einer ihr oder ihm verliehenen, auf Dauer angelegten veränderten Identität (Legende) als Verdeckte Ermittlerin oder Verdeckter Ermittler

verwendet wird.

(2) Eine Zulage in Höhe von 150 Euro monatlich erhält, wer als Beamtin oder Beamter der Operativen Aufklärungseinheit des Verfassungsschutzes überwiegend im Außendienst als Observationskraft verwendet wird.

(3) Die Zulage wird nicht neben einer Stellenzulage nach Nummer 4 der Vorbemerkungen zu den Landesbesoldungsordnungen A und B des Landesbesoldungsgesetzes oder einer Zulage nach § 15 gewährt.


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