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juris-Abkürzung:LernMFrhAuslV RP
Fassung vom:16.04.2010
Gültig ab:30.04.2010
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-10
Landesverordnung
über die Lernmittelfreiheit
und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
Vom 16. April 2010

§ 12
Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie ist für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 der Realschulen plus, Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen erstmalig im Schuljahr 2010/2011, für Schülerinnen und Schüler der höheren Jahrgangsstufen der Gymnasien, der Integrierten Gesamtschulen, der Kollegs, der beruflichen Gymnasien, der Fachoberschulen, der Berufsfachschulen I oder II, der dreijährigen Berufsfachschulen, der höheren Berufsfachschulen oder der Berufsoberschulen I oder II erstmalig im Schuljahr 2011/2012 und für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen erstmalig im Schuljahr 2012/2013 anzuwenden.

(2) Gleichzeitig tritt, vorbehaltlich der Regelung in § 11 Abs. 2, die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit vom 14. März 1994 (GVBl. S. 225), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. April 2009 (GVBl. S. 171), BS 223-1-10, außer Kraft.

Mainz, den 16. April 2010
Die Ministerin für Bildung,
Wissenschaft, Jugend und Kultur
Ahnen


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