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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LWgVO
Fassung vom:03.02.2004
Gültig ab:17.03.2004
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:1110-1-2
Landeswahlgeräteverordnung (LWgVO)
Vom 3. Februar 2004
§ 8
Vorbereitung der Wahlgeräte
und Einweisung in deren Bedienung

(1) Die Gemeindeverwaltung darf am Tag der Wahl nur Wahlgeräte zur Verwendung kommen lassen, die zuvor von der Wahlgeräteherstellerin oder dem Wahlgerätehersteller und der Gemeindeverwaltung anhand der Bedienungsanleitung für diese Wahlgeräte überprüft und deren Funktionstüchtigkeit dabei festgestellt worden ist.

(2) Die Kreiswahlleiterin oder der Kreiswahlleiter kann die von der Gemeindeverwaltung zur Verwendung bei der Wahl vorgesehenen Wahlgeräte überprüfen, die Beseitigung von Mängeln daran anordnen oder die Verwendung einzelner Wahlgeräte untersagen.

(3) Die Gemeindeverwaltung hat die Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher der Stimmbezirke, in denen Wahlgeräte verwendet werden, sowie ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter in angemessener Zeit vor der Wahl mit diesen Wahlgeräten vertraut zu machen und sie in deren Bedienung einzuweisen.

(4) Die Gemeindeverwaltung hat die zur Verwendung bei der Wahl vorgesehenen Wahlgeräte in den für den Beginn der Wahlhandlung ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Dazu gehört, dass die Wahlgeräte eine zulässige gerätespezifische Darstellung des Stimmzettels tragen, die Beschriftung der Wahlgeräte auf die Möglichkeit der ungültigen Stimmabgabe hinweist und die Zähl- und Speichervorrichtungen der Wahlgeräte richtig eingestellt sind.


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