Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LEZulVO
Fassung vom:14.07.2015
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2032-1-5
Landesverordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Landeserschwerniszulagenverordnung - LEZulVO -)
Vom 14. Juli 2015
§ 6
Ausschluss der Zulage

(1) Die Zulage wird nicht gewährt neben

1.

einer Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst ( § 55 des Landesbesoldungsgesetzes - LBesG) ,

2.

einer Auslandsbesoldung ( § 56 LBesG ),

3.

einer Zulage nach Nummer 5, Nummer 10 oder Nummer 11 der Vorbemerkungen zu den Landesbesoldungsordnungen A und B des Landesbesoldungsgesetzes ,

4.

Zulagen, die gemäß Artikel 3 Abs. 2 des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes vom 8. Februar 1982 (GVBl. S. 65) oder gemäß Artikel 2 des Siebzehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vom 17. Dezember 1996 (GVBl. S. 465) gezahlt werden.

(2) Die Zulage entfällt oder sie verringert sich, soweit der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als mit abgegolten oder ausgeglichen gilt.


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm