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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LKompVO
Fassung vom:12.06.2018
Gültig ab:16.06.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:791-4
Landesverordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft
(Landeskompensationsverordnung - LKompVO -)
Vom 12. Juni 2018

§ 8
Erhebung und Fälligkeit der Ersatzzahlung

(1) Die Ersatzzahlungen werden von der Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz mit einem elektronischen System verwaltet. Das elektronische System ist von den zuständigen Behörden zu nutzen. Für die Naturschutzbehörden des Landes Rheinland-Pfalz ist dieses für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich einsehbar.

(2) Die zuständige Behörde trägt unverzüglich nach Bekanntwerden das Datum der Fälligkeit der Ersatzzahlung in das elektronische System nach Absatz 1 ein. Die Zahlung ist vor der Durchführung des Eingriffs gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 LNatSchG auf das eigens eingerichtete Konto der Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz mit den Angaben nach Anlage 3 zu leisten. Die Stiftung trägt die auf ihrem Konto eingegangenen Ersatzzahlungen unverzüglich in das elektronische System ein.

(3) Bei Eingriffen, die nach Abschnitten vorgenommen werden, kann die Ersatzzahlung für den einzelnen Abschnitt festgelegt werden. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Beginn des Eingriffs im jeweiligen Abschnitt ist der zuständigen Behörde möglichst frühzeitig vor dessen Durchführung anzuzeigen.

(4) Nach § 15 Abs. 6 Satz 6 BNatSchG kann ein anderer Zeitpunkt für die Zahlung nach Absatz 1 Satz 1 festgesetzt werden. In diesem Fall soll eine angemessene Sicherheitsleistung verlangt werden.


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