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Amtliche Abkürzung:LKompVzVO
Fassung vom:12.06.2018
Gültig ab:16.06.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:791-5
Landeskompensationsverzeichnisverordnung
(LKompVzVO)
Vom 12. Juni 2018

§ 3
Eintragungen

(1) Das Kompensationsverzeichnis enthält für Eingriffe nach § 2 Nr. 1 unter der Objektart „Eingriffsverfahren“ folgende Eintragungen:

1.

die Objektkennung,

2.

die Objektbezeichnung des Eingriffsverfahrens,

3.

die Verfahrensart (Rechtsgrundlage und Art des Verfahrens),

4.

die nach § 1 Abs. 3 der Landeskompensationsverordnung (LKompVO) zuständige Behörde oder den Träger der Bauleitplanung,

5.

das Aktenzeichen der nach § 1 Abs. 3 LKompVO zuständigen Behörde oder des Trägers der Bauleitplanung und das der am Verfahren beteiligten Naturschutzbehörde,

6.

die Lage und Abgrenzung des Vorhabens oder des Plans,

7.

das Datum des Zulassungsbescheids oder des Inkrafttretens der Satzung,

8.

die zuständige Eintragungsstelle sowie

9.

den Bezug zur Kompensation mit Angabe der diesbezüglichen Objektkennung, der Objektbezeichnung und der Fläche in Hektar oder den Hinweis auf eine zu leistende Ersatzzahlung.

Das Objekt „Eingriffsverfahren“ soll von der Eintragungsstelle unverzüglich nach Beginn ihrer Beteiligung am Zulassungsverfahren, spätestens mit Abgabe der Stellungnahme der Naturschutzbehörde, mit den Eintragungen nach Satz 1 Nr. 1 bis 6 im Kompensationsverzeichnis eingetragen werden; die Eintragung nach Satz 1 Nr. 6 kann zu diesem Zeitpunkt auf die Angabe der Lage beschränkt werden.

(2) Das Kompensationsverzeichnis enthält für Ausgleichs- und Ersatznahmen nach § 2 Nr. 2 unter der Objektart „Kompensationsfläche“ folgende Eintragungen:

1.

die Objektkennung,

2.

die Objektbezeichnung der Kompensationsmaßnahme,

3.

die Lage und Abgrenzung der Maßnahme,

4.

die Beziehung zu dem oder den zugrunde liegenden Eingriffsverfahren,

5.

den Ausgangs- und Zielzustand sowie die durchzuführenden Maßnahmen entsprechend der naturschutzfachlichen Planung und Bewertung,

6.

die fristgerechte Umsetzung und den Unterhaltungszeitraum der Maßnahme sowie

7.

die zuständige Eintragungsstelle.

Bei Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen, die zugleich Kohärenzsicherungsmaßnahmen für erhebliche Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten nach § 34 Abs. 5 BNatSchG darstellen, ist dieses zusätzlich einzutragen.

(3) Das Kompensationsverzeichnis enthält für bevorratete Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mittels Ökokonto nach § 2 Nr. 3 unter der Objektart „Ökokonto“ folgende Eintragungen:

1.

die Objektkennung,

2.

die Objektbezeichnung des Ökokontos,

3.

die Lage und Abgrenzung der Maßnahme,

4.

das Aktenzeichen der zuständigen Naturschutzbehörde,

5.

bei Inanspruchnahme des Ökokontos die Beziehung zu dem oder den zugrunde liegenden Eingriffsverfahren,

6.

den Ausgangs- und Zielzustand sowie die durchzuführenden Maßnahmen entsprechend der naturschutzfachlichen Planung und Bewertung sowie

7.

die zuständige Eintragungsstelle.

(4) Das Kompensationsverzeichnis enthält für Maßnahmen aus Ersatzzahlungen nach § 2 Nr. 4 unter der Objektart „Maßnahmen aus Ersatzzahlungen“ folgende Eintragungen:

1.

die Objektkennung,

2.

die Bezeichnung der Maßnahme,

3.

die Lage und Abgrenzung der Maßnahme,

4.

den Ausgangs- und Zielzustand sowie die durchzuführenden Maßnahmen sowie

5.

die bewilligten Mittel für Maßnahmen aus Ersatzzahlungen und den Unterhaltungszeitraum der Maßnahme.



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