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Einzelnorm
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juris-Abkürzung:JGSFV RP
Fassung vom:01.04.1999 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-14
Landesverordnung
über Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen
von Jauche, Gülle, Silagesickersäften, Festmist und Silagen
(JGSF-Verordnung)
Vom 1. April 1999 *

§ 3
Grundsatzanforderungen

JGSF-Anlagen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass die in ihnen vorhandenen Stoffe nicht austreten können. Sie müssen dicht, standsicher und gegen die zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen Einflüsse hinreichend widerstandsfähig sein.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
GVBl. S. 102 Anmerkung: Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.