Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:WeinAufbauG RP
Fassung vom:12.05.1953 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:7821-1
Weinbergsaufbaugesetz
Vom 12. Mai 1953

§ 1

(1) Zur Förderung des Weinbaues wird eine Wiederaufbaukasse für den Bereich des Landes gebildet.

(2) Die Wiederaufbaukasse hat die Aufgabe, zur Erhaltung leistungs- und wettbewerbsfähiger Winzerbetriebe beizutragen und hierbei insbesondere den planmäßigen Wiederaufbau von Rebflächen vorzubereiten und zu fördern. Sie kann sich mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde an Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebs- und Absatzstruktur, insbesondere bei nach dem Marktstrukturgesetz anerkannten Erzeugergemeinschaften für Wein, beteiligen. Der Minister für Landwirtschaft, Weinbau und Forsten kann der Wiederaufbaukasse mit ihrer Zustimmung weitere Aufgaben übertragen; dabei ist, soweit erforderlich, die Kostenerstattung zu regeln.

(3) Der planmäßige Wiederaufbau umfaßt die zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit des Weinbaues erforderlichen Maßnahmen der Umstellung von Rebflächen nach erzeugungs- und absatzwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Der Wiederaufbau soll vornehmlich in Verbindung mit der Flurbereinigung oder auf flurbereinigten Rebflächen durchgeführt werden.

(4) Die Wiederaufbaukasse bedient sich bei der Durchführung ihrer Aufgaben der Verwaltungshilfe der Landeskulturverwaltung, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, der Kreisverwaltung und in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung.


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm