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Einzelnorm
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juris-Abkürzung:WWFGebV RP 2014
Fassung vom:27.11.2014
Gültig ab:13.12.2014
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2013-1-17
Landesverordnung
über die Gebühren in den Bereichen
Wissenschaft, Weiterbildung und Forschung
(Besonderes Gebührenverzeichnis)
Vom 27. November 2014

§ 1

(1) In den Bereichen Wissenschaft, Weiterbildung und Forschung werden für Amtshandlungen, öffentlich-rechtliche Dienstleistungen sowie für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen und Gegenstände Gebühren nach dem anliegenden Besonderen Gebührenverzeichnis erhoben.

(2) Soweit Amtshandlungen, öffentlich-rechtliche Dienstleistungen sowie die Benutzung öffentlicher Einrichtungen und Gegenstände in dem Besonderen Gebührenverzeichnis nicht aufgeführt sind, werden Gebühren nach vergleichbaren Gebührentatbeständen des Besonderen Gebührenverzeichnisses erhoben. Lässt sich ein vergleichbarer Gebührentatbestand nicht feststellen, ist eine Gebühr nach dem Zeitaufwand von Personal einschließlich Sachkosten und der zeitlichen Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen und Geräten zu erheben.

(3) Bei der Ermittlung der Gebühren nach dem Zeitaufwand sind für den Personalaufwand einschließlich Sachkosten die in § 2 der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis) vom 8. November 2007 (GVBl. S. 277, BS 2013-1-1) in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten Beträge zugrunde zu legen.

(4) Für das weiterbildende Studium und sonstige Weiterbildungsangebote an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer kann aus Gründen des öffentlichen Interesses eine Gebührenbefreiung erfolgen.


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