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juris-Abkürzung:BauBetrSichBstAV RP
Fassung vom:27.10.2006
Gültig ab:29.11.2006
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-2
Landesverordnung
über die Anwendung von Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung
auf bauliche Anlagen und Einrichtungen
Vom 27. Oktober 2006

§ 1

Die §§ 2 , 12 , 14 und 15 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 Satz 1 und Abs. 5, 6, 10, 13, 14 und 17 bis 20 , die §§ 16 bis 21 und 25 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 und die §§ 26 Abs. 2 und 27 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777) in der jeweils geltenden Fassung sind auf

1.

Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b BetrSichV einschließlich der für ihren sicheren Betrieb erforderlichen Einrichtungen und

2.

Druckbehälteranlagen für Flüssiggas im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b BetrSichV einschließlich der für ihren sicheren Betrieb erforderlichen Einrichtungen,

die weder gewerblichen noch wirtschaftlichen Zwecken dienen und in deren Gefahrenbereich keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt werden, entsprechend anzuwenden.


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