Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LWG
Fassung vom:14.07.2015
Gültig ab:30.07.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50
Landeswassergesetz
(LWG)
Vom 14. Juli 2015
§ 52
Selbstüberwachung

(1) Wer eine Einrichtung oder Anlage der öffentlichen Wasserversorgung betreibt, ist verpflichtet, die Beschaffenheit des zur Verwendung als Trinkwasser gewonnenen Wassers zu überwachen. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung dieser Pflicht geeigneter Dritter bedienen. Die nach § 19 zuständige Wasserbehörde kann die Mindesthäufigkeit der Überwachung, die zu erbringenden Nachweise, Art, Umfang und Ort der Probenahme, die zu untersuchenden Merkmale und Inhaltsstoffe des Wassers sowie die dabei anzuwendenden Untersuchungsmethoden festlegen und die Vorlage der Überwachungsergebnisse verlangen.

(2) Die oberste Wasserbehörde wird ermächtigt, Rechtsverordnungen nach § 50 Abs. 5 Satz 1 WHG zu erlassen und darin festzulegen,

1.

dass vom Betreiber einer Einrichtung oder Anlage der Wasserversorgung bestimmte Untersuchungen durchzuführen sind,

2.

welche Untersuchungsmethoden anzuwenden und welche Einrichtungen oder Anlagen zur Überwachung sowie Gerätearten zu benutzen sind,

3.

welche Untersuchungsergebnisse und Aufzeichnungen der nach § 19 zuständigen Wasserbehörde zu übermitteln sind sowie in welcher Form und in welchen Zeitabständen dies zu erfolgen hat,

4.

welche Kriterien ein Dritter zur Eignung nach Absatz 1 Satz 2 erfüllen muss,

5.

unter welchen Voraussetzungen von den Anforderungen der Rechtsverordnung im Einzelfall durch Festlegungen nach Absatz 1 Satz 3 abgewichen werden kann.



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm