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juris-Abkürzung:SoSchulO RP
Fassung vom:29.05.2000 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-40
Schulordnung für die öffentlichen Sonderschulen
Vom 29. Mai 2000

§ 31
Freiwilliges Zurücktreten

(1) Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 2 bis 4 des Bildungsgangs Grundschule können einmal in die nächstniedere Klassenstufe freiwillig zurücktreten. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 6 bis 10 der Bildungsgänge Hauptschule und Realschule können aus wichtigem Grund, insbesondere bei längerer Krankheit während des Schuljahres, bei Schulwechsel infolge Änderung des Wohnsitzes, bei besonderen Schwierigkeiten in der Entwicklung oder in den häuslichen Verhältnissen, einmal in die nächstniedere Klassenstufe zurücktreten; in Ausnahmefällen kann die Schülerin oder der Schüler ein zweites Mal zurücktreten. Ein Zurücktreten aus einer Klassenstufe, die wiederholt wird, oder in eine Klassenstufe, die wiederholt wurde, ist nicht zulässig.

(2) Das Zurücktreten muss von den Eltern spätestens am letzten Unterrichtstag vor den Osterferien beantragt werden. Die Eltern sollen sich zuvor mit der Klassenleiterin oder dem Klassenleiter und der Schulleiterin oder dem Schulleiter beraten. Über den Antrag entscheidet die Klassenkonferenz. Wird dem Antrag stattgegeben, besucht die Schülerin oder der Schüler unverzüglich den Unterricht der nächstniederen Klassenstufe.

(3) Wird der Antrag abgelehnt und haben die Eltern Einwände gegen den Beschluss der Klassenkonferenz, so können sie diese der Schulleiterin oder dem Schulleiter vortragen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter berät die Eltern und entscheidet, ob der Beschluss nach § 22 Abs. 6 SchulG zu beanstanden ist. Die Rechtsbehelfe der Eltern im Übrigen bleiben unberührt.

(4) Für den späteren Übergang in eine Klassenstufe, in die die Schülerin oder der Schüler bereits versetzt war, bedarf es keiner erneuten Versetzungsentscheidung. Das Jahreszeugnis enthält in diesem Fall den Vermerk: "Die Schülerin /der Schüler ist freiwillig zurückgetreten. Der Beschluss der Klassenkonferenz vom ..., sie/ihn in die Klassenstufe ... zu versetzen, gilt fort."

(5) Verlässt eine Schülerin oder ein Schüler eine Klassenstufe, in die er zurückgetreten ist, erhält das Abgangszeugnis den Vermerk nach Absatz 4 Satz 2.


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