Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LWO
Fassung vom:24.06.2020
Gültig ab:11.07.2020
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:1110-1-1
Landeswahlordnung
(LWO)
Vom 6. Juni 1990
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Wahlorgane
§ 1Landeswahlleiter und Kreiswahlleiter
§ 2Bildung des Landeswahlausschusses und der Kreiswahlausschüsse
§ 3Tätigkeit des Landeswahlausschusses und der Kreiswahlausschüsse
§ 4Wahlvorsteher und Wahlvorstände
§ 5Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstände
§ 6Bewegliche Wahlvorstände
§ 7Ehrenämter
§ 8Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld
Zweiter Teil
Vorbereitung der Wahl
Erster Abschnitt
Stimmbezirke
§ 9Allgemeine Stimmbezirke
§ 10Sonderstimmbezirke
Zweiter Abschnitt
Wählerverzeichnis
§ 11Führung des Wählerverzeichnisses
§ 12Eintragung der Stimmberechtigten in das Wählerverzeichnis
§ 13Benachrichtigung der Stimmberechtigten
§ 14Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
§ 15Einsicht in das Wählerverzeichnis
§ 16Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde
§ 17Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 18Abschluss des Wählerverzeichnisses
Dritter Abschnitt
Wahlschein, Briefwahlunterlagen
§ 19Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheines
§ 20Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines
§ 21Wahlscheinanträge
§ 22Erteilung von Wahlscheinen
§ 23Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen
§ 24Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 25Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheines und Beschwerde
Vierter Abschnitt
Wahlvorschläge, Stimmzettel
§ 26Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 27
§ 28Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
§ 29Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter
§ 30Zulassung der Wahlkreisvorschläge
§ 31Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses
§ 32Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge
§ 33Inhalt und Form der Landes- und Bezirkslisten
§ 34Vorprüfung der Landes- und Bezirkslisten durch den Landeswahlleiter
§ 35Zulassung der Landes- und Bezirkslisten
§ 36Bekanntmachung der Landes- und Bezirkslisten
§ 37Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl
Fünfter Abschnitt
Wahlräume, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung
§ 38Wahlräume
§ 39Wahlkabinen
§ 40Wahlurnen
§ 41Wahltisch
§ 42Wahlzeit
§ 43Wahlbekanntmachung der Gemeindeverwaltung
Dritter Teil
Wahlhandlung
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 44Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 45Eröffnung der Wahlhandlung
§ 46Ordnung im Wahlraum
§ 47Stimmabgabe
§ 48Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen
§ 49(aufgehoben)
§ 50Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines
§ 51Schluss der Wahlhandlung
Zweiter Abschnitt
Besondere Bestimmungen
§ 52Wahl in Sonderstimmbezirken
§ 53Stimmabgabe vor einem beweglichen Wahlvorstand
§ 54Stimmabgabe in Justizvollzugsanstalten
§ 55Briefwahl
Vierter Teil
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
§ 56Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk
§ 57Zählung der Wähler
§ 58Ordnen der Stimmzettel und Zählung der Stimmen
§ 59Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 60Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
§ 61Wahlniederschrift
§ 62Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 63Behandlung der Wahlbriefe
§ 64Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 64aEinbeziehung der Briefwahl in das Wahlergebnis des Stimmbezirks
§ 65Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 66Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Land
§ 67Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse
§ 68Benachrichtigung der über Landes- und Bezirkslisten gewählten Bewerber
§ 69Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter
Fünfter Teil
Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Ersatzpersonen
§ 70Nachwahl
§ 71Wiederholungswahl
§ 72Berufung von Ersatzpersonen
Sechster Teil
Volksinitiative
§ 73Antrag, Prüfung des Stimmrechts
§ 74Einreichung des Antrags
Siebter Teil
Volksbegehren
Erster Abschnitt
Zulassungsverfahren
§ 75Zulassungsantrag
Zweiter Abschnitt
Eintragungsverfahren
§ 76Anwendung von für Landtagswahlen geltenden Bestimmungen
§ 77Eintragungsbekanntmachung
§ 78Eintragung und Eintragungslisten
§ 79Eintragung bei der Gemeindeverwaltung
§ 80Eintragungsscheine
§ 80aEintragung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
§ 81Ermittlung des Eintragungsergebnisses
§ 82Meldung des Eintragungsergebnisses, Übersendung der Unterlagen
§ 83Bekanntmachung eines Musters für die Eintragungslisten
Achter Teil
Volksentscheide
§ 84Abstimmungsorgane
§ 85Vorbereitung der Abstimmung, Abstimmungshandlung
§ 86Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses im Abstimmungsbezirk und des Briefabstimmungsergebnisses
§ 87Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses im Land
Neunter Teil
Schlussbestimmungen
§ 88Öffentliche Bekanntmachungen, Zustellungen
§ 89Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
§ 90Sicherung der Wahl- und Abstimmungsunterlagen
§ 91Vernichtung von Wahl- und Abstimmungsunterlagen
§ 92Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung
§ 93In-Kraft-Treten
Anlagen zur Landeswahlordnung
Anlage 1Wahlbenachrichtigung
Anlage 2Wahlscheinantrag
Anlage 3Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen
Anlage 4Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses
Anlage 5Wahlschein
Anlage 6Wahlumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite -
Anlage 7Wahlbriefumschlag - Vorder- und Rückseite -
Anlage 8Merkblatt zur Briefwahl
Anlage 9Wahlkreisvorschlag
Anlage 10Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahlkreisvorschlag) und Bescheinigung des Stimmrechts
Anlage 11Zustimmungserklärung der Bewerberin/des Bewerbers/der Ersatzbewerberin/des Ersatzbewerbers eines Wahlkreisvorschlags
Anlage 12Bescheinigung der Wählbarkeit
Anlage 13Niederschrift über die Mitgliederversammlung/allgemeine Vertreterversammlung/besondere Vertreterversammlung zur Aufstellung der Wahlkreisbewerberin/des Wahlkreisbewerbers und der Ersatzbewerberin/des Ersatzbewerbers
Anlage 14Versicherung an Eides statt zum Wahlkreisvorschlag
Anlage 15Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlkreisvorschläge
Anlage 16Landesliste/Bezirksliste
Anlage 17Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landes- oder Bezirksliste) und Bescheinigung des Stimmrechts
Anlage 18Zustimmungserklärung der Bewerberin/des Bewerbers/der Nachfolgerin/des Nachfolgers einer Landes- oder Bezirksliste
Anlage 19Niederschrift über die Mitgliederversammlung/allgemeine Vertreterversammlung/besondere Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber sowie der Nachfolgerinnen und Nachfolger für die Landesliste/Bezirksliste
Anlage 20Versicherung an Eides statt zur Landesliste/Bezirksliste
Anlage 21Stimmzettel
Anlage 22Wahlbekanntmachung
Anlage 23Antrag auf Behandlung der Volksinitiative im Landtag
Anlage 24Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens
Anlage 25Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren
Anlage 26Eintragungsliste für das Volksbegehren
Anlage 27Eintragungsschein
Anlage 28Meldung des Eintragungsergebnisses für das Volksbegehren

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm