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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LWTG
Fassung vom:16.02.2016
Gültig ab:01.03.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:217-1
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
(LWTG)
Vom 22. Dezember 2009
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Ziele des Gesetzes
§ 2Grundsätze
Teil 2
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 3Geltungsbereich
§ 4Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 5Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 6(aufgehoben)
§ 7Träger
Teil 3
Teilhabe und Mitwirkung
§ 8Öffnung der Einrichtungen und Teilhabe
§ 9Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner und andere Formen der Mitwirkung
Teil 4
Transparenz und Beratung
§ 10Transparenz
§ 11Verbot der Annahme von Leistungen
§ 12(aufgehoben)
§ 13Einrichtungen- und Diensteportal
§ 14Beratung
Teil 5
Anforderungen an Einrichtungen, Weiterentwicklung der Qualität der Einrichtungen
§ 15Anforderungen an Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 16Anforderungen an Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 17Innovationsregelung
Teil 6
Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 18Anzeigepflicht
§ 19Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten, Datenverarbeitung
§ 20Allgemeine Bestimmungen über die Beratung und Prüfung von Einrichtungen
§ 21Beratung von Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 22Beratung von Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 23Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 24Vereinbarung bei Mängeln
§ 25Anordnung zur Beseitigung von Mängeln
§ 26Aufnahmestopp
§ 27Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
§ 28Untersagung des Betriebs
Teil 7
Sonstige Bestimmungen
§ 29Arbeitsgemeinschaft
§ 30Datenschutz
§ 31Ordnungswidrigkeiten
§ 32Zuständige Behörde
§ 33(aufgehoben)
Teil 8
Schlussbestimmungen
§ 34Ersetzung von Bundesrecht
§ 35Durchführungsvorschriften
§ 36Änderung der Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen
§ 37Änderung der Fachschulverordnung - Altenpflegehilfe
§ 38Inkrafttreten

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