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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LWTG
Fassung vom:16.02.2016
Gültig ab:01.03.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:217-1
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
(LWTG)
Vom 22. Dezember 2009
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziele des Gesetzes
§ 2 Grundsätze
Teil 2
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 3 Geltungsbereich
§ 4 Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 5 Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 6 (aufgehoben)
§ 7 Träger
Teil 3
Teilhabe und Mitwirkung
§ 8 Öffnung der Einrichtungen und Teilhabe
§ 9 Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner und andere Formen der Mitwirkung
Teil 4
Transparenz und Beratung
§ 10 Transparenz
§ 11 Verbot der Annahme von Leistungen
§ 12 (aufgehoben)
§ 13 Einrichtungen- und Diensteportal
§ 14 Beratung
Teil 5
Anforderungen an Einrichtungen, Weiterentwicklung der Qualität der Einrichtungen
§ 15 Anforderungen an Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 16 Anforderungen an Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 17 Innovationsregelung
Teil 6
Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 18 Anzeigepflicht
§ 19 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten, Datenverarbeitung
§ 20 Allgemeine Bestimmungen über die Beratung und Prüfung von Einrichtungen
§ 21 Beratung von Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 22 Beratung von Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 23 Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 24 Vereinbarung bei Mängeln
§ 25 Anordnung zur Beseitigung von Mängeln
§ 26 Aufnahmestopp
§ 27 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
§ 28 Untersagung des Betriebs
Teil 7
Sonstige Bestimmungen
§ 29 Arbeitsgemeinschaft
§ 30 Datenschutz
§ 31 Ordnungswidrigkeiten
§ 32 Zuständige Behörde
§ 33 (aufgehoben)
Teil 8
Schlussbestimmungen
§ 34 Ersetzung von Bundesrecht
§ 35 Durchführungsvorschriften
§ 36 Änderung der Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen
§ 37 Änderung der Fachschulverordnung - Altenpflegehilfe
§ 38 Inkrafttreten

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