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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SpkG
Fassung vom:22.12.2015
Gültig ab:27.08.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:76-3
Sparkassengesetz
(SpkG)
Vom 1. April 1982
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Sparkassen
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 1Rechtsstellung, Errichtung und Auflösung
§ 2Aufgaben, öffentlicher Auftrag
§ 3Trägerverantwortung
§ 4Sparkassenverordnung und Sparkassensatzung
Zweiter Abschnitt
Organe
Erster Unterabschnitt
Verwaltungsrat
§ 5Mitglieder
§ 6Wahl der weiteren Mitglieder
§ 6aWahl der Vertretung der Sparkassenmitarbeiter
§ 7Rechtsstellung der Mitglieder
§ 8Aufgaben
§ 9 Beschlussfassung
§ 10Ausschüsse und Beiräte
Zweiter Unterabschnitt
Vorstand
§ 11Mitglieder
§ 12Bestellung der Mitglieder
§ 13Dienstverhältnis der Mitglieder
§ 14Geschäftsführung, Vertretung und Beschlussfassung
Dritter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 15Ausschluss und Schweigepflicht
Dritter Abschnitt
Verwaltung
§ 16(aufgehoben)
§ 17 Geschäftsjahr, Erfolgsplan und mittelfristige Finanz- und Geschäftsplanung
§ 18Sparkassenmitarbeiter
§ 19Jahresabschluss und Entlastung
§ 20Verwendung des Jahresüberschusses
§ 21Stille Vermögenseinlagen
§ 21aMitwirkung privater stiller Gesellschafter im Verwaltungsrat
Vierter Abschnitt
Vereinigung von Sparkassen, Gebietsänderungen
§ 22Vereinigung
§ 23Gebietsänderungen
§ 24Abgabenfreiheit
Zweiter Teil
Zentrale Einrichtungen
§ 25Sparkassenverband Rheinland-Pfalz
§ 25aVerbandssparkasse auf Zeit
§ 26Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale -
§ 26a (aufgehoben)
Dritter Teil
Staatsaufsicht
§ 27Grundsatz
§ 28Aufsichtsbehörde
§ 29Befugnisse der Aufsichtsbehörde
Vierter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 30Vorstandsmitglieder und Mitarbeiter der Sparkassen
§ 30aHaftung der Träger ab dem 19. Juli 2005
§ 31Verwaltungsvorschriften
§ 32
§ 33In-Kraft-Treten

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