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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:PsychKG
Fassung vom:17.11.1995 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Gültig bis:31.12.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-20
Landesgesetz für psychisch kranke Personen
(PsychKG)
Vom 17. November 1995
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Fürsorgegrundsatz
§ 3Landespsychiatriebeirat
Zweiter Teil
Hilfen für psychisch kranke Personen
§ 4Allgemeines
§ 5Sozialpsychiatrische Dienste
§ 6Ehrenamtliche Hilfen und Selbsthilfe
§ 7Planung und Koordination der Hilfen
Dritter Teil
Schutzmaßnahmen für psychisch kranke Personen
§ 8Beratung und ärztliche Untersuchung
§ 9Behandlungsauflage, Unterrichtung der Unterbringungsbehörde
§ 10Rechtsschutz
Vierter Teil
Unterbringung
Erster Abschnitt
Voraussetzungen, Einrichtungen
§ 11Voraussetzungen der Unterbringung
§ 12Einrichtungen
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren, sofortige Unterbringung
§ 13Zuständigkeit
§ 14Verfahren
§ 15Sofortige Unterbringung
Dritter Abschnitt
Betreuung während der Unterbringung
§ 16Gestaltung der Unterbringung
§ 17Rechtsstellung der untergebrachten Person, besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 18Körperliche Durchsuchung
§ 19Unmittelbarer Zwang
§ 20Behandlung
§ 21Persönlicher Besitz
§ 22Religionsausübung, Pflege weltanschaulicher Bekenntnisse
§ 23Besuchsrecht, Telefongespräche
§ 24Recht auf Schriftwechsel und Information
§ 25Verwertung von Kenntnissen
§ 26Offene Unterbringung
§ 27Beurlaubungen
§ 28Hausordnung
§ 29Besuchskommissionen
Vierter Abschnitt
Beendigung der Unterbringung
§ 30Entlassung
Fünfter Abschnitt
Nachsorge
§ 31Nachgehende Hilfen
Fünfter Teil
Mitteilungen, Akteneinsicht, Datenschutz
§ 32Information der betroffenen Person
§ 33Besondere Mitteilungspflichten
§ 34Datenschutz
§ 35Datenschutz bei Forschungsvorhaben
§ 36Religionsgemeinschaften und Datenschutz
Sechster Teil
Kosten
§ 37Allgemeines
§ 38Kosten der Unterbringung
Siebter Teil
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 39Verwaltungsvorschriften
§ 40Einschränkung von Grundrechten
§ 41Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes
§ 42Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
§ 43Übergangsregelungen
§ 44Inkrafttreten

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