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Amtliche Abkürzung:WOLPersVG
Fassung vom:07.02.2018
Gültig ab:15.02.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2035-1-1
Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz
(WOLPersVG)
Vom 26. Januar 1993
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Wahlen
Erstes Kapitel
Wahl des Personalrats
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen über Vorbereitung und Durchführung der Wahl
§ 1Wahlvorstand, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Bekanntmachungen
§ 2Feststellung der Beschäftigtenzahl und Verzeichnis der Wahlberechtigten
§ 3Einspruch gegen das Verzeichnis der Wahlberechtigten
§ 4Vorabstimmungen für die Wahl
§ 5Ermittlung der Größe des Personalrats, Verteilung der Sitze auf die Gruppen
§ 6Wahlausschreiben
§ 7Wahlvorschläge, Einreichungsfrist
§ 8Inhalt der Wahlvorschläge
§ 9Sonstige Erfordernisse
§ 10Behandlung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand, ungültige Wahlvorschläge
§ 11Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 12Bezeichnung der Wahlvorschläge
§ 13Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 14Sitzungsniederschriften
§ 15Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel, ungültige Stimmabgabe
§ 16Wahlhandlung
§ 17Schriftliche Stimmabgabe
§ 18Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen
§ 19Stimmabgabe in besonderen Fällen
§ 20Feststellung des Wahlergebnisses
§ 21Wahlniederschrift
§ 22Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber
§ 23Bekanntmachung des Wahlergebnisses
§ 24Aufbewahrung der Wahlunterlagen
Zweiter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für die Wahl mehrerer Personalratsmitglieder oder
Gruppenvertreterinnen und Gruppenvertreter
Erster Unterabschnitt
Wahlverfahren bei Vorliegen mehrerer Wahlvorschläge (Verhältniswahl)
§ 25Voraussetzungen für die Verhältniswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
§ 26Ermittlung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter bei Gruppenwahl
§ 27Ermittlung der gewählten Gruppenvertreterinnen und Gruppenvertreter bei gemeinsamer Wahl
Zweiter Unterabschnitt
Wahlverfahren bei Vorliegen eines Wahlvorschlags (Mehrheitswahl)
§ 28Voraussetzungen für die Mehrheitswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
§ 29Ermittlung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber
Dritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für die Wahl eines Personalratsmitglieds oder einer
Gruppenvertreterin oder eines Gruppenvertreters (Mehrheitswahl)
§ 30Voraussetzungen für die Mehrheitswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe, Wahlergebnis
Zweites Kapitel
Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung
§ 31Vorbereitung und Durchführung der Wahl
Drittes Kapitel
Wahl der Stufenvertretung
Erster Abschnitt
Wahl des Bezirkspersonalrats
§ 32Entsprechende Anwendung der Bestimmungen über die Wahl des Personalrats
§ 33Leitung der Wahl, Bekanntmachung des Bezirkswahlvorstands
§ 34Feststellung der Beschäftigtenzahl, Verzeichnis der Wahlberechtigten
§ 35Ermittlung der Größe des Bezirkspersonalrats, Verteilung der Sitze auf die Gruppen
§ 36Gleichzeitige Wahl
§ 37Wahlausschreiben
§ 38Sitzungsniederschrift
§ 39Stimmabgabe, Stimmzettel
§ 40Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Zweiter Abschnitt
Wahl der Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung
§ 41Vorbereitung und Durchführung der Wahl
Dritter Abschnitt
Wahl des Hauptpersonalrats
§ 42Entsprechende Anwendung der Bestimmungen über die Wahl des Bezirkspersonalrats
§ 43Leitung der Wahl
§ 44Durchführung der Wahl nach Bezirken
Vierter Abschnitt
Wahl der Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung
§ 45Vorbereitung und Durchführung der Wahl
Viertes Kapitel
Wahl des Gesamtpersonalrats und Bildung der Gesamtjugend-
und Auszubildendenvertretung
§ 46Wahl des Gesamtpersonalrats
§ 47Bildung der Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung
Zweiter Teil
Besondere Formbestimmung
§ 48Ausschluss der elektronischen Form
Dritter Teil
Sonstige Bestimmungen, Schlußbestimmung
§ 49Privatschulen
§ 50Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst für das Lehramt an landwirtschaftlichen berufsbildenden Schulen und für den höheren landwirtschaftlichen oder haus- und ernährungswirtschaftlichen Beratungsdienst
§ 51Berechnung von Fristen
§ 52Aufwandsentschädigung
§ 53Inkrafttreten, Übergangsbestimmung

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