Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:MDLVO
Fassung vom:13.03.2018
Gültig ab:30.03.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:210-20-1
Meldedatenlandesverordnung
(MDLVO)
Vom 13. März 2018
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeines
§ 1Regelungsgegenstand
§ 2Form und Verfahren der Datenübertragungen
Teil 2
Regelmäßige Datenübermittlungen
§ 3Begriffsbestimmung
§ 4 Verfahren
§ 5Sicherungsmaßnahmen
§ 6Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
§ 7Datenübermittlung zur Veranlagung von Abfallentsorgungsgebühren
§ 8Datenübermittlung an das Landeskriminalamt
§ 9 Datenübermittlung zur Umsetzung der Schulbesuchspflicht und zur Planung im Schulbereich
§ 10Datenübermittlung im Zusammenhang mit Alters- und Ehejubiläen sowie zur Aufgabenerfüllung der Ortsgemeinden
§ 11Datenübermittlung an Finanzämter
§ 12Datenübermittlung an den Südwestrundfunk
§ 13Datenübermittlung für Zwecke der Durchführung des Programms zur Früherkennung von Brustkrebs durch Mammographie-Screening
Teil 3
Automatisierte Abrufe
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 14Grundsätze
§ 15Verfahren
§ 16Zentrale Stelle
§ 17Protokollierung
Abschnitt 2
Bundesweites Abrufverfahren
§ 18Bundesweite Einfache Behördenauskunft
§ 19Bundesweite Auskunft an Sicherheitsbehörden
Abschnitt 3
Landesinternes Abrufverfahren
§ 20Einfache Behördenauskunft
§ 21Zusätzliche Abrufbefugnis für die Hauskoordinate
§ 22Zusätzliche Abrufbefugnis für den Familienstand
§ 23Zusätzliche Abrufbefugnis für den Familienverband
§ 24Auskunft an Sicherheitsbehörden
Teil 4
Meldescheine
§ 25Muster und Formulare
§ 26Besondere Meldescheine für Beherbergungsstätten
Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 27Inkrafttreten

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm