Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:LTGO2 RP 2017
Fassung vom:18.05.2021
Gültig ab:18.05.2021
Dokumenttyp: Geschäftsordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:1101-2
Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz
in der Fassung vom 1. Juni 2017
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
Konstituierung
§ 1Erste Sitzung des Landtags
§ 2Wahl des Präsidenten und der weiteren Mitglieder des Vorstands
§ 3Wahl der schriftführenden Abgeordneten
2. Abschnitt
Präsident, Vorstand und Schriftführung
§ 4Aufgaben des Präsidenten
§ 5Vorstand des Landtags
§ 6Sitzungsvorstand
§ 7Aufgaben der Schriftführung
3. Abschnitt
Fraktionen
§ 8Bildung von Fraktionen
§ 9Reihenfolge der Fraktionen
§ 10Handeln im Namen einer Fraktion
4. Abschnitt
Ältestenrat
§ 11Zusammensetzung des Ältestenrats
§ 12Aufgaben des Ältestenrats
§ 13Sitzungen des Ältestenrats
5. Abschnitt
Abgeordnete
§ 14Teilnahme an den Sitzungen und an der Arbeit des Landtags
§ 15Verhaltensregeln
§ 16Verzicht auf die Mitgliedschaft
§ 17Abgeordnetenausweis
§ 18Arbeitsunterlagen
6. Abschnitt
Sitzungen des Landtags
§ 19Öffentlichkeit
§ 20Leitung
§ 21Einberufung
§ 22Tagesordnung
§ 23Abweichung von der festgestellten Tagesordnung
§ 24Besprechung
§ 25Übergang zur Tagesordnung
§ 26Vertagung und Schluss der Besprechung
§ 27Rederecht
§ 28Reihenfolge der Reden
§ 29Die Rede
§ 30Rededauer
§ 31Kurzintervention
§ 32Zwischenfragen
§ 33Zur Geschäftsordnung
§ 34Persönliche Bemerkungen
§ 35Erklärungen außerhalb der Tagesordnung
§ 36Herbeirufung eines Mitglieds der Landesregierung
§ 37Wiedereröffnung der Besprechung
§ 38Verweisung zur Sache
§ 39Ordnungsruf
§ 40Störende Unruhe
§ 41Sonstige Ordnungsmaßnahmen
§ 42Beschlussfähigkeit
§ 43Abstimmung
§ 44Fragestellung bei der Abstimmung
§ 45Reihenfolge der Abstimmung
§ 46Namentliche Abstimmung
§ 47Erklärungen zur Abstimmung
§ 48Wahlen
§ 49Bildung der Landesregierung
§ 50Vertrauensfrage
7. Abschnitt
Gesetzentwürfe, Anträge, Volksinitiative,
Volksbegehren und Unterrichtungen
1. Unterabschnitt
Gesetzentwürfe
§ 51Einbringung
§ 52Gesetzesberatungen
§ 53Erste Beratung
§ 54Ausschussüberweisung
§ 55Zweite Beratung
§ 56Schlussabstimmung
§ 57Dritte Beratung
§ 58Änderungsanträge
§ 59Zustimmungsgesetze zu Staatsverträgen
2. Unterabschnitt
Anträge
§ 60Selbständige Anträge
§ 61Änderungsanträge zu Anträgen, Alternativanträge
§ 62Entschließungsanträge
3. Unterabschnitt
Volksinitiative, Volksbegehren
§ 63Volksinitiative
§ 64Volksbegehren
4. Unterabschnitt
Unterrichtungen
§ 65Unterrichtungen durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der Verfassung
§ 66Sonstige Unterrichtungen
5. Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 67Verteilung
§ 68Dringliche Beratungen
§ 69Erledigungserklärung, Rücknahme
8. Abschnitt
Zusammenarbeit mit anderen Parlamenten
und parlamentarischen Einrichtungen
§ 70Zusammenarbeit mit anderen Parlamenten und parlamentarischen Einrichtungen
9. Abschnitt
Fachausschüsse
1. Unterabschnitt
Aufgaben, Zusammensetzung und Verfahren
der Fachausschüsse
§ 71Fachausschüsse
§ 72Zusammensetzung der Ausschüsse
§ 73Benennung der Vorsitzenden
§ 74Benennung der Mitglieder
§ 75Erste Einberufung
§ 76Aufgaben und Behandlungsgegenstände, Parlamentarisches Auskunftsverlangen
§ 77Sitzungen
§ 78Verfahren
§ 79Information über Ausschussverfahren und Berichterstattung
§ 80Öffentliche, nicht öffentliche und vertrauliche Sitzungen
§ 81Anhörverfahren
§ 81aInformations- und Beteiligungsportal
§ 82Sitzungsprotokolle
§ 83Beteiligung mehrerer Ausschüsse
2. Unterabschnitt
Unterausschüsse
§ 84Bildung von Unterausschüssen
§ 85Rechnungsprüfungskommission
§ 86Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
10. Abschnitt
Sonstige Ausschüsse und Kommissionen
§ 87Zwischenausschuss
§ 88Wahlprüfungsausschuss
§ 89Untersuchungsausschüsse
§ 90Enquete-Kommissionen
11. Abschnitt
Anfragen und Aktuelle Debatten
§ 91Parlamentarische Anfragen
§ 92Große Anfragen
§ 93Besprechung der Großen Anfrage und der Antwort
§ 94Anträge zu Großen Anfragen
§ 95Ablehnung der Beantwortung
§ 96Beschränkung der Verhandlung über Große Anfragen
§ 97Kleine Anfragen
§ 98Mündliche Anfragen
§ 99Aussprache im Anschluss an eine Mündliche Anfrage
§ 100Schutz privater und sonstiger Geheimnisse
§ 101Aktuelle Debatte
§ 101aOrientierungsdebatte
12. Abschnitt
Eingaben
§ 102Weiterleitung an den Bürgerbeauftragten
§ 103Öffentliche Petitionen
§ 104Massen- und Sammelpetitionen
§ 105Unzulässige Eingaben
§ 106Beteiligung anderer Stellen und Ausschüsse
§ 107Verfahren des Petitionsausschusses, Bürgerbeauftragter
§ 108Ausübung der Rechte
§ 109Strafvollzugskommission
§ 110Beschlüsse des Petitionsausschusses
§ 111Mitteilung und Aufhebung der Beschlüsse des Petitionsausschusses
§ 112Bericht der Landesregierung
§ 113Verschwiegenheitspflicht
§ 114Bericht des Petitionsausschusses
13. Abschnitt
Immunitätsangelegenheiten, sonstige freiheitsbeschränkende
Maßnahmen, Durchsuchungen oder
Beschlagnahmen in den Räumen des Landtags
§ 115Behandlung
§ 116Grundsätze
14. Abschnitt
Unterrichtung über die Ausführung von
Beschlüssen des Landtags
§ 117Berichte der Landesregierung
§ 118Besprechung der Berichte der Landesregierung
15. Abschnitt
Beurkundung der Verhandlung und
Ausfertigung der Beschlüsse des Landtags
§ 119Sitzungsprotokoll, Beschlussprotokoll
§ 120Prüfung der Niederschrift von Reden
§ 121Niederschrift von Zwischenrufen
§ 122Ausfertigung und Übersendung der Beschlüsse
16. Abschnitt
Rechnungshof, Landesbeauftragter für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit
§ 123Rechnungshof
§ 124Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
§ 124aBeauftragter für die Landespolizei
17. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 125Verkehr mit der Landesregierung
§ 126Akteneinsicht
§ 127Archivgut des Landtags
§ 128Geheimschutzordnung
§ 129Verteilung
§ 130Fristenberechnung
§ 131Wahrung der Frist
§ 132Diskontinuität
§ 133Abweichungen von der Geschäftsordnung
§ 134Auslegung der Geschäftsordnung im Einzelfall
§ 135Grundsätzliche Auslegung der Geschäftsordnung
§ 136Rechte des Rechtsausschusses
§ 137Fortführung der Geschäfte des Landtags
§ 138Landtagsverwaltung
§ 139Neue Informations- und Kommunikationstechnologien (Experimentierklausel)
§ 140Inkrafttreten
Anlage 1Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz
Anlage 2Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 103 Abs. 2 GOLT
Anlage 3Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Artikel 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Artikel 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Artikel 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags
Anlage 4Archivordnung des Landtags
Anlage 5Geheimschutzordnung
Richtlinien für den Umgang mit Verschlusssachen im Bereich des Landtags Rheinland-Pfalz (- VS-Richtlinien Landtag -)
Anlage 6Lobbyistenregister
Anlage 7(aufgehoben)
Anlage 8Datenschutzordnung des Landtags Rheinland-Pfalz – aufgrund des § 2 Abs. 3 Satz 2 des Landesdatenschutzgesetzes vom 8. Mai 2018 (GVBl. S. 93, BS 204-1)
AnhangVereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung vom 4. Februar 2010

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm