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Amtliche Abkürzung:KWO
Fassung vom:31.08.2018
Gültig ab:29.09.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2021-1-1
Kommunalwahlordnung
(KWO)
Vom 11. Oktober 1983
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Wahlen zu den Gemeinderäten, den Verbandsgemeinderäten und Kreistagen sowie zum Bezirkstag und zu den Ortsbeiräten
Erster Abschnitt
Wahlorgane
§ 1Landeswahlleiter
§ 2Wahlleiter
§ 3Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung
§ 4Wahlausschuss
§ 5Wahlvorsteher und Wahlvorstand
§ 5aAuszählungsvorstände
§ 6Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand
Zweiter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl
Erster Unterabschnitt
Wahlbereiche, Stimmbezirke
§ 7 Wahlbereiche
§ 8Allgemeine Stimmbezirke
§ 9Sonderstimmbezirke
Zweiter Unterabschnitt
Wählerverzeichnis
§ 10Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses
§ 11Eintragung der Wahlberechtigten
§ 11aEintragung nicht gemeldeter Wahlberechtigter
§ 12Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 13Einsicht in das Wählerverzeichnis
§ 14Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis
§ 15Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 16Abschluss des Wählerverzeichnisses
Dritter Unterabschnitt
Wahlschein, Briefwahlunterlagen
§ 17Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins
§ 18Wahlscheinantrag
§ 19Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen
§ 20Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen an bestimmte Personengruppen
§ 21Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 22Versagung des Wahlscheins
Vierter Unterabschnitt
Wahlvorschläge
§ 23Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 24Wahlvorschlagsrecht
§ 25Inhalt und Form der Wahlvorschläge
§ 26Unterschreiben von Wahlvorschlägen
§ 27Einreichung der Wahlvorschläge, Vorprüfung
§ 28Zurücknahme
§ 29Zulassung der Wahlvorschläge
§ 30Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge, Bekanntmachung bei Mehrheitswahl
§ 31Listenverbindung
Fünfter Unterabschnitt
Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge
§ 32Stimmzettel bei Verhältniswahl
§ 33Stimmzettel bei Mehrheitswahl
§ 34Stimmzettelumgschläge
§ 35Wahlbriefumschläge
§ 36Beschaffung
Sechster Unterabschnitt
Einrichtung der Wahlräume
§ 37Wahl- und Auszählungsräume
§ 38Wahlkabinen
§ 39Wahlurne
§ 40Wahltisch
Siebter Unterabschnitt
Wahlbekanntmachungen
§ 41Bekanntmachung des Wahltags
§ 42Öffentliche Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung
Dritter Abschnitt
Wahlhandlung
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 43Ausstattung des Wahlvorstands
§ 44Eröffnung der Wahlhandlung
§ 45Ordnung im Wahlraum
§ 46Stimmabgabe
§ 47Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen
§ 48Schluss der Wahlhandlung
Zweiter Unterabschnitt
Besondere Bestimmungen
§ 49Durchführung der Briefwahl
§ 50Stimmabgabe in Sonderstimmbezirken
Vierter Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses
Erster Unterabschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlvorstand
§ 51Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses
§ 52Zählung der Wähler
§ 53Zählung der Stimmen bei personalisierter Verhältniswahl
§ 54Zählung der Stimmen bei der Bezirkstagswahl
§ 55Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl
§ 55a Einsatz elektronischer Datenverarbeitung, Zulassung des Programms zur Stimmenauszählung
§ 55bZählung der Stimmen und Ermittlung des Wahlergebnisses unter Einsatz elektronischer Datenverarbeitung
§ 56Einbeziehung der Briefwahl in das Wahlergebnis des Stimmbezirks
§ 57Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 58Schnellmeldung
§ 59Wahlniederschrift
§ 60Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 60aErmittlung des Wahlergebnisses durch Wahl- und Auszählungsvorstand
Zweiter Unterabschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet
§ 61Ermittlung des vorläufigen Wahl- und Zwischenergebnisses, Schnellmeldung
§ 62Übersendung der Wahlniederschriften
§ 63Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses
§ 64Benachrichtigung der Gewählten
§ 65Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses
§ 66Ersatzleute
Fünfter Abschnitt
Wahlprüfung
§ 67Zuständigkeit
§ 68Ungültigkeit der Wahl
§ 69Wiederholungswahl
Zweiter Teil
Wahl der Bürgermeister und Landräte sowie der Ortsvorsteher
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 70Grundsatz
§ 71Wahlleiter
Zweiter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses
§ 72Wählerverzeichnis, Wahlbenachrichtigung, Bekanntmachung
§ 73Wahlschein, Briefwahl
§ 74Wahlvorschläge
§ 75Stimmzettel, Stimmzettelumschläge
§ 76Wahlbekanntmachung, Stimmabgabe
§ 77Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses, öffentliche Bekanntmachung
Dritter Abschnitt
Stichwahl
§ 78Wahlberechtigung, Wählerverzeichnis, Wahlschein
§ 79Stimmzettel, Wahlbekanntmachung
§ 80Ergebnis der Stichwahl
Vierter Abschnitt
Nachholungswahl, Wiederholungswahl
§ 81Nachholungswahl
§ 82Wiederholungswahl
Dritter Teil
Bürgerentscheid
§ 83Grundsatz
§ 84Abstimmungsorgane
§ 85Vorbereitung der Abstimmung
§ 86Stimmabgabe
§ 87Feststellung des Abstimmungsergebnisses
Vierter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 88Vordrucke
§ 89Sicherung des Wählerverzeichnisses und der Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge
§ 90Vernichtung der Wahlunterlagen
§ 91Öffentliche Bekanntmachungen
§ 92In-Kraft-Treten
Anlagen zur Kommunalwahlordnung
Anlage 1Bekanntmachung des Landrats/Bürgermeisters der Verbandsgemeinde/Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis
Anlage 1aAntrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für nicht meldepflichtige wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Merkblatt zu dem Antrag
Anlage 2Wahlbenachrichtigung/Wahlscheinantrag
Anlage 2aWahlbenachrichtigung nur für die etwaige Stichwahl
Anlage 3Bekanntmachung der Kreisverwaltung/Stadtverwaltung/Verbandsgemeindeverwaltung über die Auslegung der Wählerverzeichnisse
Anlage 3aBekanntmachung des Ortsbürgermeisters über die Auslegung des Wählerverzeichnisses der Gemeinde
Anlage 4Abschluss des Wählerverzeichnisses
Anlage 5Wahlschein
Anlage 6Merkblatt für die Briefwahl
Anlage 7Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl des Ortsvorstehers - Bürgermeisters - Landrats
Anlage 8Bekanntmachung des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte und des Gemeinderats sowie für die Wahl der Ortsvorsteher und des Bürgermeisters
Anlage 9Wahlvorschlag
Anlage 10Erklärung
Anlage 11Bescheinigung der Wählbarkeit
Anlage 11aVersicherung an Eides statt für Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Bewerber für die Wahl
Anlage 12Bescheinigung des Wahlrechts
Anlage 13Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber
Anlage 14Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag
Anlage 15Bekanntmachung über die Durchführung der Mehrheitswahl
Anlage 16Stimmzettel für die Verhältniswahl
Anlage 17Stimmzettel für die Wahl zum Bezirkstag
Anlage 18Amtlicher Stimmzettel für die Mehrheitswahl
Anlage 19Nicht amtlicher Stimmzettel für die Mehrheitswahl
Anlage 20Wahlbriefumschlag
Anlage 21Wahlbekanntmachung
Anlage 22Bekanntmachung des Tages der Wahl des Ortsvorstehers - Bürgermeisters - Landrats und über die Einreichung von Wahlvorschlägen
Anlage 23Wahlvorschlag
Anlage 24Erklärung des Bewerbers
Anlage 25Bescheinigung zur Wählbarkeit
Anlage 26Niederschrift über die Benennung des Bewerbers für die Wahl
Anlage 27Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag
Anlage 28Stimmzettel bei mehreren Wahlvorschlägen
Anlage 29Stimmzettel bei einem Wahlvorschlag
Anlage 30Bekanntmachung zur Wahl - Stichwahl - Nachholungswahl - Wiederholungswahl
Anlage 31Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines für nicht meldepflichtige wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Anlage 32Bekanntmachung zum Bürgerentscheid

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