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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LKG
Fassung vom:01.12.2010
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-3
Landeskrankenhausgesetz
(LKG)
Vom 28. November 1986
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Allgemeine Ziele und Grundsätze
§ 2Krankenhausversorgung als öffentliche Aufgabe
§ 3Geltungsbereich
§ 4Zuständigkeiten
§ 5An der Krankenhausversorgung Beteiligte
Zweiter Abschnitt
Krankenhausplanung
§ 6Landeskrankenhausplan
§ 7Aufstellung des Landeskrankenhausplanes
§ 8Ausschuß für Krankenhausplanung
§ 9Mitglieder des Ausschusses für Krankenhausplanung
§ 10Fortentwicklung des Landeskrankenhausplanes
Dritter Abschnitt
Öffentliche Förderung der Krankenhäuser
§ 11Art der Förderung
§ 12Förderung von Investitionskosten
§ 13Pauschale Förderung
§ 14Förderung der Nutzung von Anlagegütern
§ 15Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten
§ 16Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen
§ 17Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital
§ 18Förderung der Schließung von Krankenhäusern oder ihrer Umstellung auf andere Aufgaben
§ 19(aufgehoben)
§ 20Investitionsprogramm
§ 21Ermittlung, Festsetzung und Aufbringung der Fördermittel
Vierter Abschnitt
Innere Struktur und Organisation der Krankenhäuser
§ 22Rechtsform von Krankenhäusern kommunaler Träger und des Landes
§ 23Fachrichtungen, Regelung der inneren Struktur und Organisation
§ 24Arzneimitteltherapiesicherheit
§ 25Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
§ 26Sozialdienst im Krankenhaus; schulische Betreuung
§ 27Finanzielle Mitarbeiterbeteiligung
§ 28Verteilung der abzuführenden Beträge
§ 29Abweichende Bestimmungen
Fünfter Abschnitt
Pflichten der Krankenhäuser
§ 30Allgemeine Pflichten
§ 30aZusammenarbeit
§ 31Kindergesundheit und Kinderschutz
§ 32Krankenhaushygiene
§ 33Dienst- und Aufnahmebereitschaft; Notaufnahme
§ 34Notfallversorgung; Brand- und Katastrophenschutz
§ 35Auskunftspflichten; Datenverarbeitung
§ 36Datenschutz
§ 37Datenschutz bei Forschungsvorhaben
§ 38Religionsgemeinschaft und Datenschutz
Sechster Abschnitt
Schlußbestimmungen
§ 39Verwaltungsvorschriften
§ 40Änderung des Rettungsdienstgesetzes
§ 41Änderung des Hochschulgesetzes
§ 42Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
§ 43Inkrafttreten

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