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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:KAG
Fassung vom:05.05.2020
Gültig ab:09.05.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:610-10
Kommunalabgabengesetz
(KAG)
Vom 20. Juni 1995
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Grundlagen der Abgabenerhebung
§ 3Anwendung von Bundes- und Landesrecht
§ 4Kleinbeträge
Zweiter Abschnitt
Steuern
§ 5Gemeindesteuern
§ 6Kreissteuern
Dritter Abschnitt
Benutzungsgebühren, Beiträge und Aufwendungsersatz
§ 7Benutzungsgebühren, einmalige und wiederkehrende Beiträge
§ 8Kostenrechnung für Benutzungsgebühren und wiederkehrende Beiträge
§ 9Ermittlungsgrundsätze für einmalige Beiträge
§ 10Besondere Bestimmungen für Parkflächen sowie Grün- und Immissionsschutzanlagen
§ 10aWiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen
§ 11Beiträge für Einrichtungen im Außenbereich
§ 12Tourismus- und Gästebeiträge
§ 13Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse
§ 14Ratenzahlung und Stundung
Vierter Abschnitt
Straf- und Bußgeldbestimmungen
§ 15Abgabenhinterziehung
§ 16Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung
Fünfter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 17Änderung der Gemeindeordnung
§ 18Änderung des Landesgebührengesetzes für Rheinland-Pfalz
§ 19Änderung des Landesgesetzes über die Erhebung einer Kurtaxe in den Staatsbädern von Rheinland-Pfalz
§ 20In-Kraft-Treten

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