Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LHafVO
Fassung vom:12.01.2016
Gültig ab:20.02.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-15
Landeshafenverordnung
(LHafVO)
Vom 10. Oktober 2000
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Anwendung anderer Vorschriften
§ 3 Zuständigkeiten, Hafenbehörde
§ 4 Wahrnehmung von Hoheitsaufgaben
Teil 2
Gemeinsame Vorschriften für alle Häfen
Abschnitt 1
Grundsätzliches
§ 5 Grundregeln für das Verhalten im Hafen
§ 6 Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
§ 7 Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 8 Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
§ 9 Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern und wassergefährdenden Stoffen
§ 10 Anderweitige Benutzung der Häfengewässer
§ 11 Meldung besonderer Vorfälle, Verhalten bei Brandgefahr
§ 12 Reinhaltung des Hafens
§ 13 Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Gegenstände
Abschnitt 2
Meldepflichten, Erlaubnisse
§ 14 An- und Abmeldung
§ 15 Meldepflicht beim Umschlag von Gütern, die dem ADN unterliegen
§ 16 Erlaubnis zum Einlaufen
§ 17 Stilllegen von Fahrzeugen, besondere Nutzung
Abschnitt 3
Verkehr und Aufenthalt
§ 18 Schlepp- und Schubverkehr
§ 19 Zuweisung der Liegeplätze
§ 20 Festmachen und Ankern
§ 21 Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
§ 22 Landgänge
§ 23 Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
§ 24 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
§ 25 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
§ 26 Eigenversorgung mit Treibstoffen
Abschnitt 4
Umschlag
§ 27 Benutzung von Hafenanlagen
§ 28 Beseitigung störender Gegenstände
§ 29 Abstellen von Gütern
Teil 3
Ergänzende Vorschriften für Häfen, in denen gefährliche Güter oder
wassergefährdende Stoffe befördert und umgeschlagen werden
§ 30 Vorkehrungen für Gefahrenfälle
§ 31 Liegeplätze für Schiffe mit gefährlichen Gütern
§ 32 Festmachen von Fahrzeugen
§ 33 Fluchtwege und Evakuierungsmittel
§ 34 Laden und Löschen
§ 35 Aufenthalt an Bord
§ 36 Aufsicht
§ 37 Wache und Alarm
§ 38 Umschlagleitungen
§ 39 Elektrische Schutzmaßnahmen beim Umschlag flüssiger gefährlicher Güter
§ 40 Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
§ 41 Verhalten nach dem Umschlag
Teil 4
Vorschriften über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationen in Binnenhäfen
§ 41a Geltungsbereich
§ 41b Begriffsbestimmungen
§ 41c Pflichten
Teil 5
Vorschriften über die Hafenstaatkontrolle bei Seeschiffen
§ 41d Geltungsbereich
§ 41e Begriffsbestimmungen
§ 41 f Pflichten
Teil 6
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 42 Aushang der Verordnung
§ 43 Ordnungswidrigkeiten
§ 44 Weitergeltung von Hafenbereichen
§ 45 In-Kraft-Treten

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm