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Amtliche Abkürzung:LHafVO
Fassung vom:12.01.2016
Gültig ab:20.02.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-15
Landeshafenverordnung
(LHafVO)
Vom 10. Oktober 2000
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Anwendung anderer Vorschriften
§ 3Zuständigkeiten, Hafenbehörde
§ 4Wahrnehmung von Hoheitsaufgaben
Teil 2
Gemeinsame Vorschriften für alle Häfen
Abschnitt 1
Grundsätzliches
§ 5Grundregeln für das Verhalten im Hafen
§ 6Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
§ 7Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 8Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
§ 9Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern und wassergefährdenden Stoffen
§ 10Anderweitige Benutzung der Häfengewässer
§ 11Meldung besonderer Vorfälle, Verhalten bei Brandgefahr
§ 12Reinhaltung des Hafens
§ 13Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Gegenstände
Abschnitt 2
Meldepflichten, Erlaubnisse
§ 14An- und Abmeldung
§ 15Meldepflicht beim Umschlag von Gütern, die dem ADN unterliegen
§ 16Erlaubnis zum Einlaufen
§ 17Stilllegen von Fahrzeugen, besondere Nutzung
Abschnitt 3
Verkehr und Aufenthalt
§ 18Schlepp- und Schubverkehr
§ 19Zuweisung der Liegeplätze
§ 20Festmachen und Ankern
§ 21Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
§ 22Landgänge
§ 23Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
§ 24Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
§ 25Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
§ 26Eigenversorgung mit Treibstoffen
Abschnitt 4
Umschlag
§ 27Benutzung von Hafenanlagen
§ 28Beseitigung störender Gegenstände
§ 29Abstellen von Gütern
Teil 3
Ergänzende Vorschriften für Häfen, in denen gefährliche Güter oder
wassergefährdende Stoffe befördert und umgeschlagen werden
§ 30Vorkehrungen für Gefahrenfälle
§ 31Liegeplätze für Schiffe mit gefährlichen Gütern
§ 32Festmachen von Fahrzeugen
§ 33Fluchtwege und Evakuierungsmittel
§ 34Laden und Löschen
§ 35Aufenthalt an Bord
§ 36Aufsicht
§ 37Wache und Alarm
§ 38Umschlagleitungen
§ 39Elektrische Schutzmaßnahmen beim Umschlag flüssiger gefährlicher Güter
§ 40Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
§ 41Verhalten nach dem Umschlag
Teil 4
Vorschriften über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationen in Binnenhäfen
§ 41a Geltungsbereich
§ 41bBegriffsbestimmungen
§ 41cPflichten
Teil 5
Vorschriften über die Hafenstaatkontrolle bei Seeschiffen
§ 41d Geltungsbereich
§ 41eBegriffsbestimmungen
§ 41 fPflichten
Teil 6
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 42Aushang der Verordnung
§ 43Ordnungswidrigkeiten
§ 44Weitergeltung von Hafenbereichen
§ 45In-Kraft-Treten

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