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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LBKG
Fassung vom:05.04.2005
Gültig ab:01.07.2005
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-50
Landesgesetz über den Brandschutz,
die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Vom 2. November 1981
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich
§ 2 Aufgabenträger
§ 3 Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
§ 4 Aufgaben der kreisfreien Städte im Katastrophenschutz
§ 5 Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 5a Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
§ 6 Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 7 Landesbeirat für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz
Zweiter Abschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
§ 8 Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren
§ 9 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren
§ 10 Angehörige der Gemeindefeuerwehren
§ 11 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige
§ 12 Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 13 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 14 Leitung der Gemeindefeuerwehr
§ 15 Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte
§ 16 Feuerwehr-Ehrenzeichen
Dritter Abschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
§ 17 Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen
§ 18 Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen
Vierter Abschnitt
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
§ 19 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
§ 20 Helfer im Katastrophenschutz
Fünfter Abschnitt
Gesundheitsbereich
§ 21 Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
§ 22 Mitwirkung der Krankenhäuser
§ 23 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe
Sechster Abschnitt
Einsatzleitung
§ 24 Einsatzleitung
§ 25 Befugnisse der Einsatzleitung
Siebenter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
§ 26 Gefahrenmeldung
§ 27 Hilfeleistungspflichten
§ 28 Duldungspflichten der Grundstückseigentümer und -besitzer
§ 29 Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen
§ 30 Entschädigung
Achter Abschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
§ 31 Verhütung von Gefahren
§ 32 Gefahrenverhütungsschau
§ 33 Sicherheitswache
Neunter Abschnitt
Kosten
§ 34 Kostentragung, Zuwendungen des Landes
§ 35 Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes
§ 36 Kostenersatz
Zehnter Abschnitt
Bußgeldbestimmungen
§ 37 Ordnungswidrigkeiten
Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
§ 38 Übungen an Sonn- und Feiertagen
§ 39 Verarbeitung personenbezogener Daten, Informationsübermittlung
§ 40 Einschränkung von Grundrechten
Zwölfter Abschnitt
Aufsicht
§ 41 Staatsaufsicht
§ 42 Fachaufsicht über die privaten Hilfsorganisationen
Dreizehnter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 43 Ermächtigungen
§ 44 Übergangsbestimmungen
§ 45 In-Kraft-Treten

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