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Amtliche Abkürzung:LBKG
Fassung vom:19.12.2018
Gültig ab:28.12.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-50
Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Vom 2. November 1981
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat
§ 1Zweck und Anwendungsbereich
§ 2Aufgabenträger
§ 3Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
§ 4Aufgaben der kreisfreien Städte im Katastrophenschutz
§ 5Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 5aExterne Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
§ 6Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 7Landesbeirat für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz
Zweiter Abschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
§ 8Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren
§ 9Aufstellung der Gemeindefeuerwehren
§ 10Angehörige der Gemeindefeuerwehren
§ 11Hauptamtliche Feuerwehrangehörige
§ 12Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 13Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 14Leitung der Gemeindefeuerwehr
§ 15Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte
§ 16Feuerwehr-Ehrenzeichen
Dritter Abschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
§ 17Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen
§ 18Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen
Vierter Abschnitt
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
§ 19Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
§ 20Helfer im Katastrophenschutz
Fünfter Abschnitt
Gesundheitsbereich
§ 21Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
§ 22Mitwirkung der Krankenhäuser
§ 23Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe
Sechster Abschnitt
Einsatzleitung
§ 24Einsatzleitung
§ 25Befugnisse der Einsatzleitung
Siebenter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
§ 26Gefahrenmeldung
§ 27Hilfeleistungspflichten
§ 28Duldungspflichten der Grundstückseigentümer und -besitzer
§ 29Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen
§ 30Entschädigung
Achter Abschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
§ 31Verhütung von Gefahren
§ 32Gefahrenverhütungsschau
§ 33Sicherheitswache
Neunter Abschnitt
Kosten
§ 34Kostentragung, Zuwendungen des Landes
§ 35Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes
§ 36Kostenersatz
Zehnter Abschnitt
Bußgeldbestimmungen
§ 37Ordnungswidrigkeiten
Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
§ 38Übungen an Sonn- und Feiertagen
§ 39Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke des Brand- und Katastrophenschutzes
§ 40Einschränkung von Grundrechten
Zwölfter Abschnitt
Aufsicht
§ 41Staatsaufsicht
§ 42Fachaufsicht über die privaten Hilfsorganisationen
Dreizehnter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 43Ermächtigungen
§ 44Übergangsbestimmungen
§ 45In-Kraft-Treten

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