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Amtliche Abkürzung:LBesG
Fassung vom:15.06.2015
Gültig ab:25.06.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2032-1
Landesbesoldungsgesetz
(LBesG)
Vom 18. Juni 2013 *)
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Bestandteile der Besoldung
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Anpassung der Besoldung
§ 6 Aufwandsentschädigungen
§ 7 Sonstige Zuwendungen
Abschnitt 2
Zahlung der Bezüge
§ 8 Zahlungsweise
§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 10 Ausgleichszahlung
§ 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen
§ 14 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 15 Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
§ 16 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Verjährung
Abschnitt 3
Begriffsbestimmungen
§ 19 Dienstlicher Wohnsitz
§ 20 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Teil 2
Grundgehalt und Leistungsbezüge
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 24 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
§ 25 Einstiegsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter
§ 28 Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich
§ 29 Bemessung des Grundgehalts
§ 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 31 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 32 (aufgehoben)
§ 33 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie
Abschnitt 3
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 34 Landesbesoldungsordnung R
§ 35 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 4
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 36 Landesbesoldungsordnung W
§ 37 Leistungsbezüge
§ 38 Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 40 Verordnungsermächtigung
Teil 3
Zuschläge, Zulagen und Vergütungen
Abschnitt 1
Zuschläge
§ 41 Familienzuschlag
§ 42 Altersteilzeitzuschlag
§ 43 Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze
§ 43 a Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG
§ 44 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 45 Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
Abschnitt 2
Zulagen
§ 46 Amtszulagen
§ 47 Stellenzulagen
§ 48 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 49 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 50 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 51 Ausgleichszulage
§ 52 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
Abschnitt 3
Vergütungen
§ 53 Mehrarbeitsvergütung
§ 54 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 55 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Teil 4
Auslandsbesoldung
§ 56 Auslandsbesoldung
Teil 5
Anwärterbezüge
§ 57 Anwärterbezüge
§ 58 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 59 Anwärtersonderzuschläge
§ 60 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 61 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 62 Kürzung der Anwärterbezüge
Teil 6
Dienstkleidung und Unterkunft
§ 63 Dienstkleidung und Unterkunft
Teil 7
Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
§ 64 Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung
Teil 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 65 Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R
§ 66 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen
§ 67 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
§ 68 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 69 Sonstige Übergangsvorschriften
§ 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Anlage 1 Landesbesoldungsordnungen A und B
Anlage 2 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung A
Anlage 3 Landesbesoldungsordnung R
Anlage 4 Landesbesoldungsordnung W
Anlage 5 Landesbesoldungsordnung C (kw)
Anlage 6 Grundgehaltstabellen
Anlage 7 Familienzuschlag
Anlage 8 Zulagen
Anlage 9 Anwärtergrundbetrag
Anlage 10 Grundgehaltssätze und Zulagen der Landesbesoldungsordnung C (kw)
Anlage 11 Auslandsbesoldung
Anlage 12 Erschwerniszulagen
Anlage 13 Überleitungsübersicht

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Verkündet als Artikel 1 des Landesgesetzes zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts vom 18. Juni 2013 (GVBl. S. 157)

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