Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LBesG
Fassung vom:15.06.2015
Gültig ab:25.06.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2032-1
Landesbesoldungsgesetz
(LBesG)
Vom 18. Juni 2013*)
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1Geltungsbereich
§ 2Regelung durch Gesetz
§ 3Bestandteile der Besoldung
§ 4Anspruch auf Besoldung
§ 5Anpassung der Besoldung
§ 6Aufwandsentschädigungen
§ 7Sonstige Zuwendungen
Abschnitt 2
Zahlung der Bezüge
§ 8Zahlungsweise
§ 9Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 10Ausgleichszahlung
§ 11Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
§ 12Anrechnung anderer Einkünfte
§ 13Anrechnung von Sachbezügen
§ 14Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 15Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
§ 16Rückforderung von Bezügen
§ 17Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18Verjährung
Abschnitt 3
Begriffsbestimmungen
§ 19Dienstlicher Wohnsitz
§ 20Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Teil 2
Grundgehalt und Leistungsbezüge
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 21Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 24Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
§ 25Einstiegsämter
§ 26Beförderungsämter
§ 27Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter
§ 28Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich
§ 29Bemessung des Grundgehalts
§ 30Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 31Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 32(aufgehoben)
§ 33Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie
Abschnitt 3
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 34Landesbesoldungsordnung R
§ 35Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 4
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 36Landesbesoldungsordnung W
§ 37Leistungsbezüge
§ 38Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen
§ 39Forschungs- und Lehrzulage
§ 40Verordnungsermächtigung
Teil 3
Zuschläge, Zulagen und Vergütungen
Abschnitt 1
Zuschläge
§ 41Familienzuschlag
§ 42Altersteilzeitzuschlag
§ 43Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze
§ 43 aZuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG
§ 44Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 45Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
Abschnitt 2
Zulagen
§ 46Amtszulagen
§ 47Stellenzulagen
§ 48Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 49Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 50Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 51Ausgleichszulage
§ 52Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
Abschnitt 3
Vergütungen
§ 53Mehrarbeitsvergütung
§ 54Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 55Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Teil 4
Auslandsbesoldung
§ 56Auslandsbesoldung
Teil 5
Anwärterbezüge
§ 57Anwärterbezüge
§ 58Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 59Anwärtersonderzuschläge
§ 60Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 61Anrechnung anderer Einkünfte
§ 62Kürzung der Anwärterbezüge
Teil 6
Dienstkleidung und Unterkunft
§ 63Dienstkleidung und Unterkunft
Teil 7
Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
§ 64Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung
Teil 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 65Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R
§ 66Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen
§ 67Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
§ 68Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 69Sonstige Übergangsvorschriften
§ 70Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Anlage 1Landesbesoldungsordnungen A und B
Anlage 2Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung A
Anlage 3Landesbesoldungsordnung R
Anlage 4Landesbesoldungsordnung W
Anlage 5Landesbesoldungsordnung C (kw)
Anlage 6Grundgehaltstabellen
Anlage 7Familienzuschlag
Anlage 8Zulagen
Anlage 9Anwärtergrundbetrag
Anlage 10Grundgehaltssätze und Zulagen der Landesbesoldungsordnung C (kw)
Anlage 11Auslandsbesoldung
Anlage 12Erschwerniszulagen
Anlage 13Überleitungsübersicht

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Verkündet als Artikel 1 des Landesgesetzes zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts vom 18. Juni 2013 (GVBl. S. 157)

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm