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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LAbwAG
Fassung vom:22.12.1980 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-52
Landesgesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes - AbwAG -
(Landesabwasserabgabengesetz - LAbwAG -)
Vom 22. Dezember 1980
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Abgabepflicht und Umlage der Abgabe
§ 1 Abgabepflicht
§ 2 Abwälzung der Abgabe
§ 3 Ausnahmen von der Abgabepflicht
§ 4 Abgabepflicht bei Flusskläranlagen
Zweiter Teil
Ermitteln der Schädlichkeit
§ 5 Ermitteln aufgrund des wasserrechtlichen Bescheides oder in sonstigen Fällen
§ 6 Verschmutztes Niederschlagswasser
§ 7 Abgabe für Kleineinleitungen
§ 8 Vorbelastung
Dritter Teil
Ermäßigung des Abgabesatzes, Verrechnung
§ 9 Verdünnung, Vermischung
§ 10 Verrechnung
Vierter Teil
Festsetzen und Erheben der Abgabe
§ 11 Abgabeerklärung, Erfassung der Einleitungen
§ 12 Zuständigkeiten, Überwachung
§ 13 Festsetzung der Abgabe, Festsetzungsfrist, Fälligkeit
§ 14 Festsetzungsverfahren
§ 15 Erhebungsverfahren
Fünfter Teil
Verwendung der Abgabe
§ 16 Verwendung, Verwaltungsaufwand
Sechster Teil
Ordnungswidrigkeiten, Schlussvorschrift
§ 17 Ordnungswidrigkeiten
§ 18 In-Kraft-Treten

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