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Typ Datum Dokument
Urteil
28.02.2019 OLG Zweibrücken 4. Zivilsenat | 4 U 37/18
Urteil | Der Ausschluss des urheberrechtlichen Schutzes für ein privates Werk (hier: Landkarte) nach § 5 Abs. 1 UrhG wegen eines Informationsinteresses der Allgemeinheit tritt nur ein, wenn der Inhaber des ausschließlichen Nutzungsrechts der Verwendung des Werks für ein sogenanntes amtliches Werk zugestimmt hat. | § 5 Abs 1 UrhG

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Urteil
19.02.2019 VG Neustadt (Weinstraße) 3. Kammer | 3 K 839/18.NW
Urteil | Eintragung eines Hotelbetriebs auf der Internet-Homepage einer Kommune unter der Rubrik Tourismus/Unterkünfte | § 14 Abs 2 GemO RP

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Beschluss
11.02.2019 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 L 85/19.NW
Beschluss | Einfluss eines Zustellungsmangels auf die Wirksamkeit eines Verwaltungsakts; Sinn und Zweck von § 8 VwZG | § 25a VwVG RP, § 25d VwVG RP, § 5 VwVG RP, § 80 Abs 5 VwGO, § 41 VwVfG, ...

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Beschluss
01.02.2019 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 L 1591/18.NW
Beschluss | Relevanz bloßen Bestreitens des Zugangs eines Rundfunkbeitragsbescheides; Fehlerhaftigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung; Vollstreckung eines Säumniszuschlages zeitgleich mit der sofort vollziehbaren Hauptforderung | § 5 De-Mail-G, § 1 VwVfG RP, § 10 RdFunkBeitrStVtr RP, § 2 RdFunkBeitrStVtr RP, § 4 RdFunkBeitrStVtr RP, ...

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Urteil
23.01.2019 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 K 391/18.NW
Urteil | Rundfunkbeitragserhebung; wohnungsbezogene Anknüpfung; Umdeutung nach Umzug | § 2 RdFunkBeitrStVtr RP, § 2 Abs 1 RdFunkBeitrStVtr RP, § 2 Abs 2 RdFunkBeitrStVtr RP, § 3 RdFunkBeitrStVtr RP, § 7 RdFunkBeitrStVtr RP, ...

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Beschluss
21.12.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 7. Senat | 7 A 10740/18
Beschluss | Rundfunkbeitragserhebung; Weltanschauung, die die Meinungsvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ablehnt | Art 4 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, RdFunkBeitrStVtr RP

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Urteil
28.11.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 6. Senat | 6 A 10009/18
Urteil | Kostenersatzanspruch der Trägerin einer Abwasserbeseitigungseinrichtung für die Selbstverlegung einer Telekommunikationsleitung | § 677ff. BGB, § 74 Abs 1 S 1 TKG, § 75 Abs 2 S 1 TKG, § 75 Abs 3 TKG, § 74 Abs 1 S 2 TKG, ...

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Urteil
07.11.2018 AG Frankenthal | 3c C 196/18
Urteil | 1. Zur im Rahmen der Inanspruchnahme eines als Mittäter für eine Urheberrechtsverletzung haftenden Tauschbörsenteilnehmers erforderlichen Darlegung, dass in zeitlichem Zusammenhang mit dem über den Internetanschluss des in Anspruch Genommenen in der konkret genutzten Tauschbörse eine vollständige Version eines Werkes (oder eines urheberrechtsschutzfähigen Teils davon) angeboten worden ist, genügt es nicht, wenn in einem nicht näher eingegrenzten Zeitraum vor der Ermittlung gegen einzelne Tauschbörsennutzer eine Datei im Internet aufgespürt wurde, die das vollständige Werk enthielt, weil dies weder die Feststellung ermöglicht, ob die entsprechende Datei auch in der konkret genutzten Tauschbörse angeboten wurde, noch, ob dies in dem erforderlichen zeitlichen Zusammenhang mit dem beanstandeten, über den Anschluss des in Anspruch Genommenen Angebot der Fall war.2. Die notwendige Zuordnung der über den Anschluss des in Anspruch Genommenen angebotenen Datenpakete zu einem bestimmten Werk, an dem der Anspruchsteller Urheberrechte geltend macht, setzt eine Darlegung und im Fall des Bestreitens den Nachweis (z.B. durch Vorlage des über den Anschluss heruntergeladenen Dateiteils) voraus, dass auch tatsächlich solche Daten zum Herunterladen angeboten wurden, die Bestandteile des konkreten Werkes sind.3. Im Rahmen der ihn nach der nunmehr auch vom Europäischen Gerichtshof (Urteil vom 18. Oktober 2018, C-149/17 - Bastei-Lübbe) bestätigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs treffenden sekundären Darlegungslast hat der in Anspruch genommene Inhaber eines Internetanschlusses möglichst konkrete Angaben zu Zeitpunkt und Art einer etwaigen selbständigen Nutzung des Internets durch Dritte zu machen, wohingegen eine darüber hinaus gehende Pflicht zur Erforschung des konkreten Geschehensablaufs einer durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzung regelmäßig nicht besteht.4. Ein Ersatz von Kosten für eine Abmahnung, mit der ein später nicht mehr verfolgter Unterlassungsanspruch geltend gemacht wurde, kann dann ausscheiden, wenn Umstände dafür ersichtlich oder dargelegt sind, dass der spätere Kläger schon zum Zeitpunkt der Abmahnung lediglich beabsichtigt hat, Geldforderungen, nicht dagegen den Unterlassungsanspruch selbst einzuklagen; für das Vorliegen solcher Umstände kann etwa das entsprechende Vorgehen des Anspruchsinhabers in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle sprechen. | § 421 BGB, § 830 BGB, § 840 BGB, UrhG

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Urteil
24.10.2018 VG Mainz 3. Kammer | 3 K 988/16.MZ
Urteil | Immissionsschutzrecht: Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Mainz | § 3 Abs 2 BImSchV 39, § 47 Abs 1 S 1 BImSchG, § 47 Abs 1 S 3 BImSchG, § 47 Abs 4 S 1 BImSchG, § 47 Abs 5a BImSchG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch juris.

Beschluss
10.10.2018 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 L 1045/18.NW
Beschluss | Fernsehausstrahlung - SAT 1 - einer Werbung für unerlaubtes Glücksspiel; Prüfpflicht | § 4 Abs 3 S 2 GlüStVtr RP 2012, § 5 Abs 3 S 1 GlüStVtr RP 2012, § 27 Abs 1 MedienG RP, § 35 Abs 9 RdStVtr, § 36 Abs 1 S 3 RdStVtr, ...

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Urteil
26.09.2018 AG Frankenthal | 3c C 275/17
Urteil | 1. Zur im Rahmen der Inanspruchnahme eines als Mittäter für eine Urheberrechtsverletzung haftenden Tauschbörsenteilnehmers erforderlichen Darlegung, dass in zeitlichem Zusammenhang mit dem über den Internetanschluss des in Anspruch Genommenen in der konkret genutzten Tauschbörse eine vollständige Version eines Werkes (oder eines urheberrechtsschutzfähigen Teils davon) angeboten worden ist, genügt es nicht, wenn in einem nicht näher eingegrenzten Zeitraum vor der Ermittlung gegen einzelne Tauschbörsennutzer eine Datei im Internet aufgespürt wurde, die das vollständige Werk enthielt, weil dies weder die Feststellung ermöglicht, ob die entsprechende Datei auch in der konkret genutzten Tauschbörse angeboten wurde, noch, ob dies in dem erforderlichen zeitlichen Zusammenhang mit dem beanstandeten, über den Anschluss des in Anspruch Genommenen Angebot der Fall war.2. Die notwendige Zuordnung der über den Anschluss des in Anspruch Genommenen angebotenen Datenpakete zu einem bestimmten Werk, an dem der Anspruchsteller Urheberrechte geltend macht, setzt eine Darlegung und - im Fall des Bestreitens - den Nachweis (z.B. durch Vorlage des über den Anschluss heruntergeladenen Dateiteils) voraus, dass auch tatsächlich solche Daten zum Herunterladen angeboten wurden, die Bestandteile des konkreten Werkes sind.3. Bei Geltendmachung eines vom Anspruchsteller selbst mit "mind. 5.000,00 Euro" veranschlagten Schadensersatzanspruchs auf Basis einer Lizenzanalogie gegen einen als Mittäter haftenden Gesamtschuldner, lässt sich eine bereits eingetretenen Überkompensation, jedenfalls aber eine bereits erfolgte Erfüllung des Anspruchs nicht ausschließen, wenn sich aus den weiteren Angaben des Anspruchstellers Forderungen gegen sämtliche ermittelten Mittäter in einer rechnerischen Größenordnung von 90 bis 900 Millionen Euro ergeben, von denen bisher "max. 200.000,00 Euro" realisiert wurden. | § 421 BGB, § 830 BGB, § 840 BGB, UrhG

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Urteil
18.09.2018 LG Frankenthal 6. Zivilkammer | 6 O 39/18
Urteil | Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch gegen einen Hostprovider bei negativer Bewertung eines Arztes auf einem Bewertungsportal im Internet | § 823 BGB, § 1004 BGB, Art 1 GG, Art 2 GG, Art 12 GG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Urteil
13.09.2018 LG Landau (Pfalz) 2. Zivilkammer | 2 O 33/18
Urteil | Mobilfunkvertrag: Einwand der unzulässigen Rechtsausübung bei Geltendmachung von Roaminggebühren durch den Mobilfunkanbieter | § 242 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB, Art 15 Abs 3 UAbs 7 EUV 531/2012

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch juris.

Beschluss
20.08.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 7. Senat | 7 B 10607/18
Beschluss | Umwidmung der Ergebnisse erkennungsdienstlicher Maßnahmen | § 11 PolG RP, § 81b Alt 1 StPO, § 81b Alt 2 StPO

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
13.08.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 2. Senat | 2 A 10674/18
Beschluss | Bindungswirkung der Berufungs-und Bleibezusage einer Hochschule | Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 50 Abs 8 HSchulG RP 2010, Art 9 Abs 1 Verf RP

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
06.08.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 2. Senat | 2 B 10742/18
Beschluss | Konkurrentenstreit um Besetzung der Stelle eines Hochschullehrers – verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte – Begründungspflicht bei Hausberufung | Art 33 Abs 2 GG, Art 5 Abs 3 GG, § 50 Abs 1 HSchulG RP 2010, § 50 Abs 5 S 2 Halbs 2 HSchulG RP 2010, § 50 S 2 HSchulG RP 2010, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
20.07.2018 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat | 8 A 10199/18
Beschluss | Unzulässigkeit der Aufstellung von Protestplakaten wegen Straßenplanung | § 35 Abs 2 BauGB, § 9 Abs 1 FStrG, § 9 Abs 6 FStrG, Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 2 GG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Urteil
10.07.2018 LG Frankenthal 6. Zivilkammer | 6 O 322/17
Urteil | Zusendung von E-Mail-Werbung: Unterlassungsanspruch eines Rechtsanwalts; Störerhaftung | § 823 Abs 1 BGB, § 831 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes.

Urteil
05.07.2018 AG Frankenthal | 3a C 73/18
Urteil | Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Computerspiels: Voraussetzungen einer Haftung des Internet-Anschlussinhabers als Störer bzw. Verletzer und dessen sekundäre Darlegungslast; erweitertes Haftungsprivileg in Ansehung der TMG-Novelle; Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie; Voraussetzungen einer mittäterschaftlichen Haftung und sekundäre Darlegungslast des Rechteinhabers | § 19a UrhG, § 97a Abs 3 S 2 UrhG, § 97a Abs 3 S 3 UrhG, § 8 Abs 1 S 2 TMG, § 8 Abs 3 TMG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes.

Urteil
19.06.2018 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 K 313/17.NW
Urteil | Verpflichtung privater Rundfunkveranstalter zur Einräumung von Sendezeiten für unabhängige Dritte | Art 5 Abs 1 S 2 GG, Art 10 Abs 1 S 3 Verf RP, § 26 Abs 4 RdFunkVtr 1991, § 26 Abs 5 RdFunkVtr 1991, § 27 Abs 1 RdFunkVtr 1991, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Urteil
05.06.2018 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 K 879/17.NW
Urteil | Anspruch auf Auskunftserteilung im Rettungsdienstwesen | § 29 S 2 RettDG RP

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Urteil
28.05.2018 SG Mainz 14. Kammer | S 14 KR 375/15
Urteil | Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodierung - OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut, Erythrozytenkonzentrat und Thrombozytenkonzentrat) - Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und Pool-Thrombozytenkonzentrat (PTK) - Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall - gerichtliche Entscheidung muss auf aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft aufbauen - Einschätzung des Paul Ehrlich Instituts richtungsweisend - kein Verstoß gegen Wissenschaftsfreiheit | § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 301 SGB 5, § 17b KHG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts.

Urteil
24.05.2018 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz 5. Kammer | 5 Sa 267/17
Urteil | Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers - Weiterleitung betrieblicher Dateien - Betriebs- und Geschäftsgeheimnis - Verschwiegenheitspflicht | § 280 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 17 Abs 2 Nr 1 Buchst b UWG 2004, § 241 Abs 2 BGB, § 823 Abs 2 BGB, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesarbeitsgerichts.

Beschluss
18.05.2018 VG Neustadt (Weinstraße) 5. Kammer | 5 K 772/17.NW
Beschluss | Rundfunkrecht | § 27 Abs 1 LMG, § 24 RdFunkBeitrStVtr RP, § 35 Abs 9 RdFunkBeitrStVtr RP, § 38 RdFunkBeitrStVtr RP, § 7 Abs 3 RdFunkBeitrStVtr RP, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Urteil
25.04.2018 AG Frankenthal | 3c C 251/17
Urteil | Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing im Internet: Voraussetzungen gesamtschuldnerischer Haftung der Mittäter bei Zurverfügungsstellung von Datenpaketen eines Kinofilms; Darlegungslast des Rechteinhabers | § 421 BGB, § 422 BGB, § 830 BGB, § 840 BGB, § 19a UrhG, ...

Kurztext | Langtext 		Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes.

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