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juris-Abkürzung:HTechAnlV RP
Fassung vom:08.12.2009
Gültig ab:28.12.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-13
Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen
Vom 13. Juli 1990

§ 2
Prüfungen, Prüffristen

(1) Die Betreiberinnen und Betreiber haben die in der Anlage aufgeführten haustechnischen Anlagen und Einrichtungen von sachverständigen Personen entsprechend der Anlage auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit prüfen zu lassen. Soweit erforderlich, sind die Struktur- und Genehmigungsdirektion und die Brandschutzdienststelle an den Prüfungen zu beteiligen.

(2) Prüfungen nach Absatz 1 sind nicht erforderlich, wenn die haustechnischen Anlagen und Einrichtungen aufgrund anderer Rechtsvorschriften auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit geprüft werden.

(3) Die Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die in der Anlage aufgeführten wiederkehrenden Prüffristen verkürzen, wenn dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Sie kann bei Schadensfällen oder wesentlichen Mängeln an den haustechnischen Anlagen oder Einrichtungen im Einzelfall weitere Prüfungen anordnen.

(4) Für die Prüfungen haben die Betreiberinnen und Betreiber die nötigen Vorrichtungen und fachlich geeignete Arbeitskräfte bereitzustellen, die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und den sachverständigen Personen Zugang zu den Anlagen und Einrichtungen zu gestatten.

(5) Die sachverständigen Personen haben den Betreiberinnen und Betreibern einen Bericht über das Ergebnis der Prüfungen vorzulegen. Die Betreiberinnen und Betreiber haben den Bericht der Bauaufsichtsbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion auf Anforderung zu übersenden.

(6) Festgestellte Mängel haben die Betreiberinnen und Betreiber unverzüglich zu beseitigen. Kommen die Betreiberinnen und Betreiber ihrer Pflicht zur Mängelbeseitigung nicht nach, haben die sachverständigen Personen dies der Bauaufsichtsbehörde mitzuteilen.


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