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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Umwelt
Aktenzeichen:1015-05 510-30, 1032/1037-05.49
Erlassdatum:05.09.1994
Fassung vom:16.10.2019
Gültig ab:23.11.2019
Gültig bis:31.12.2024
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:753163
Normen:§ 78 Abs. 1 Satz 2 LWG i. d. F. vom 22.01.2004, § 93 Abs. 2 LWG i. d. F. vom 22.01.2004, § 96 LWG i. d. F. vom 22.01.2004, § 133 LWG i. d. F. vom 22.01.2004
Fundstellen:MinBl. 1994, 439, MinBl. 2004, 426, MinBl. 2009, 342, MinBl. 2014, 118, MinBl. 2019, 326
 

753163



Überwachung von Stauanlagen
in Rheinland-Pfalz



Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt
vom 5. September 1994 (1032/1037 - 05.49)





Fundstelle: MinBl. 1994, S. 439

Zuletzt geändert durch Nr. 1.2.5 der Verwaltungsvorschrift vom 16.10.2019 (MinBl. 2019, S. 326)





1
Auf Grund des § 73 Abs. 1 Satz 2 des Landeswassergesetzes (LWG) wird die "Anleitung für die Überwachung von Stauanlagen in Rheinland-Pfalz" des Ministeriums für Umwelt (Ausgabe Mai 1994)
für die im Rahmen der Unterhaltung und des Betriebs von den Betreibern von Stauanlagen durchzuführende Eigenüberwachung als allgemein anerkannte Regeln der Technik im Sinne des § 73 Abs. 1 Satz 1 LWG und
als Anleitung für die Überwachung durch die wasserwirtschaftlichen Fachbehörden nach § 98 Abs. 2 LWG sowie für die Durchführung der Schau nach § 101 LWG
eingeführt.
Die Anleitung ist erhältlich bei dem Ministerium für Umwelt und Forsten, Kaiser-Friedrich-Straße 1, 55116 Mainz.


2
Die Anleitung gilt mit folgenden Maßgaben:
2.1
Die Anpassung von bestehenden Stauanlagen an die DIN 19700 soll jeweils einzelfallbezogen einen Zeitraum bis zur nächsten fälligen vertieften Überprüfung bzw. Sanierungsmaßnahme umfassen.
2.2
Statistisch ermittelte Bemessungsabflüsse, die über den dreifachen Beobachtungszeitraum hinaus extrapoliert sind, bedürfen der physikalischen Plausibilitätskontrolle.
2.3
Bei Stauanlagen bis 20 000 m3 Stauraum, von denen keine Gefährdung für wichtige Verkehrswege und Siedlungen ausgeht, sind abweichend von DIN 19 700 für die Bemessung der Hochwasserentlastungsanlagen folgende Richtwerte der Hochwasserjährlichkeit anzuhalten:
2.3.1
Stauraum unter 1 000 m3
n = 0,05
2.3.2
Stauraum von 1 000 bis 5 000 m3
n = 0,02 und
2.3.3
Stauraum von 5 000 bis 20 000 m3
n = 0,01
In den Fällen der Nummern 2.3.1 bis 2.3.3 soll der Freibord zwischen dem außergewöhnlichen Stauziel und der Krone des Absperrbauwerkes mindestens 0,5 m betragen.


3
Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.


MinBl. 1994, S. 439