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juris-Abkürzung:VerfArt117AG§3V RP
Fassung vom:28.02.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:63-2-1
Landesverordnung
über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente
nach § 3 Abs. 2 Satz 1 des Ausführungsgesetzes zu
Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Vom 22. Januar 2014

§ 6
Korrekturmechanismus

(1) Die dem Fortschreibungsfaktor nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 zugrunde liegende prozentuale Veränderung wird um einen Korrekturbetrag erhöht, wenn die jahresbezogene Konjunkturkomponente des Vorjahres positiv ist und das Symmetriekonto zum Ende des Vorjahres eine positive kumulierte Konjunkturkomponente aufweist. Die dem Fortschreibungsfaktor nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 zugrunde liegende prozentuale Veränderung wird um einen Korrekturbetrag vermindert, wenn die jahresbezogene Konjunkturkomponente des Vorjahres negativ ist und das Symmetriekonto zum Ende des Vorjahres eine negative kumulierte Konjunkturkomponente aufweist. Der Korrekturbetrag beläuft sich auf ein Achtel des Betrages, um den der Betrag der kumulierten Konjunkturkomponente zum Ende des Vorjahres 1 v. H. der Steuereinnahmen des Vorjahres überschreitet. Wenn der Betrag der kumulierten Konjunkturkomponente zum Ende des Vorjahres 10 v. H. der Steuereinnahmen des Vorjahres überschreitet, beläuft sich der Korrekturbetrag auf ein Viertel des Betrages, um den der Betrag der kumulierten Konjunkturkomponente zum Ende des Vorjahres 1 v. H. der Steuereinnahmen des Vorjahres überschreitet. Der Korrekturbetrag wird in Prozent der Steuereinnahmen des Vorjahres gemessen. Die durch den Korrekturbetrag ausgelöste Erhöhung oder Verminderung der dem Fortschreibungsfaktor zugrunde liegenden prozentualen Veränderung beträgt höchstens 80 v. H.

(2) Die dem Fortschreibungsfaktor nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 zugrunde liegende prozentuale Veränderung wird um 80 v. H. erhöht, wenn die jahresbezogene Konjunkturkomponente des Vorjahres positiv ist, im Betrag 5 v. H. der Steuereinnahmen des Landes des Vorjahres überschreitet und das Symmetriekonto zum Ende des Vorjahres eine positive kumulierte Konjunkturkomponente aufweist. Die dem Fortschreibungsfaktor nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 zugrunde liegende prozentuale Veränderung wird um 80 v. H. vermindert, wenn die jahresbezogene Konjunkturkomponente des Vorjahres negativ ist, im Betrag 5 v. H. der Steuereinnahmen des Landes des Vorjahres überschreitet und das Symmetriekonto zum Ende des Vorjahres eine negative kumulierte Konjunkturkomponente aufweist.


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